Ladenöffnung

Kreuzberg und Neukölln verhängen mehr Bußgeld gegen „Spätis“

„Spätis“ dürfen rund um die Uhr öffnen, außer an Sonntagen. Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln schauen genau hin.

Im Jahr 2015 haben Besitzer von Spätverkaufsstellen in den Berliner Bezirken Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg deutlich mehr Bußgelder gezahlt als im Vorjahr. Das teilten die beiden Bezirksämter mit. Weil sie ihre „Spätis“ außerhalb der erlaubten Zeiten geöffnet hatten, mussten Inhaber in Neukölln demnach bisher rund 70 000 Euro zahlen - etwa 30 000 Euro mehr als im Jahr zuvor. In Kreuzberg-Friedrichshain zahlten die Betreiber der typischen Berliner Kioske rund 11 000 Euro mehr als noch 2014, insgesamt bislang etwa 35 000 Euro.

„Spätis“ dürfen laut Berliner Ladenöffnungsgesetz von Montag bis Samstag rund um die Uhr geöffnet sein. Sonntags dagegen dürfen dort nur von 13 Uhr bis 20 Uhr Waren angeboten werden. Wer sich als Inhaber nicht daran hält, muss mit Bußgeldern von bis zu 2500 Euro rechnen. Bei Wiederholung droht die Zwangsschließung.

189 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden in diesem Jahr in Neukölln laut Bezirksamt gegen Betreiber von „Spätis“ eingeleitet - etwa 50 mehr als im Vorjahr. Dass aber gezielt mehr kontrolliert worden wäre, wollte die Leiterin des Neuköllner Ordnungsamts, Nicole Gebell, nicht bestätigen. Man habe vielmehr verstärkt auf Anzeigen von anderen Ladenbesitzern und der Polizei reagieren müssen, erklärte sie.

In Pankow dagegen wurden nach Angaben von Stadtrat Torsten Kühne (CDU) in diesem Jahr gar keine Bußgelder gegen „Späti“-Besitzer verhängt. Noch vor drei Jahren gingen aus dieser Quelle demnach rund 22.000 Euro beim Pankower Ordnungsamt ein. Er setze sich bereits seit 2012 dafür ein, dass „Spätis“ uneingeschränkt auch an Sonntagen öffnen könnten, erklärte Kühne. „Lebenswirklichkeit und Rechtslage klaffen weit auseinander“, teilte er mit.

Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gab es laut Bezirksstadtrat Oliver Schworck (SPD) gar keine Kontrollen durch das Ordnungsamt. Dafür sei der Polizeipräsident zuständig, teilte Schworck mit. Andere Bezirke führen keine gesonderte Statistik über „Spätis“.