Einbrüche in Berlin

Henkel: „Rein, raus, weg, das ist die Formel der Einbrecher“

Ein Interview mit Innensenator Frank Henkel (CDU) über Einbrecherbanden in Berlin und die niedrige Aufklärungsquote.

Foto: Reto Klar

355 Wohnungseinbrüche pro 100.000 Einwohner in Berlin. Die Hauptstadt liegt damit nicht im Spitzenfeld der Großstädte, aber die Aufklärungsquote ist in der Hauptstadt geringer als anderswo. Im Interview mit der Berliner Morgenpost erklärt Innensenator Frank Henkel (CDU), woran das liegt, und mit welchen Maßnahmen er die Einbruchszahlen senken will.

Berliner Morgenpost: Herr Senator, haben Sie auch schon einmal Erfahrungen mit Einbrechern machen müssen?

Frank Henkel: Ja. Nicht in meiner Wohnung. Aber mein Auto ist aufgebrochen und mein Radio gestohlen worden. Letztendlich war ich froh, dass die Täter professionell zu Werke gegangen sind und mir nicht das ganze Armaturenbrett aufgebrochen haben. Aber es hat mir gezeigt, wie verletzlich man ist. Es war kein schönes Gefühl, zu wissen, dass da jemand in meinem Auto war.

Wurden die Täter gefasst?

Nein, das Verfahren wurde eingestellt.

Im Berliner Umland steigt die Zahl der Wohnungseinbrüche seit Jahren. In Berlin sind sie 2015 laut Ihren Aussagen zurückgegangen und zwar gegen den Bundestrend. Ein stabiler Trend?

Wir arbeiten extrem hart daran. Die Menschen sind durch Einbrüche in ihrer intimsten Sphäre verletzt. Man fühlt sich danach unsicher und schutzlos in der eigenen Wohnung, im Zweifel traumatisiert. Das beeinträchtigt das Sicherheitsgefühl der Menschen. Deshalb habe ich das Thema seit 2012 zum Schwerpunkt meiner Sicherheitspolitik gemacht. Da, wo wir Schwerpunkte setzen als Berliner Polizei, sind wir auch erfolgreich. Das gilt auch für den Bereich der Gewaltkriminalität. Da liegen wir auf dem niedrigsten Stand seit Mitte der 90er-Jahre. Bei Einbrüchen haben wir bundesweit einen hohen Druck. In Berlin waren die Zahlen aber 2013 gegen den Bundestrend rückläufig. Auch dieses Jahr könnte es einen leichten Rückgang geben, wenn ich mir die Monatszahlen anschaue. Aber wir haben weiter Probleme bei den Einfamilienhäusern.

Können Sie Zahlen nennen?

Genau wissen wir das erst im nächsten Jahr, wenn die Kriminalstatistik vorliegt. Berlin steht im Vergleich zu anderen Städten relativ gut da. Das sage ich mit aller Vorsicht. Wir haben in Berlin auf 100.000 Einwohner 355 Taten, das rot-grün regierte Hamburg 429, das rot-grün regierte Bremen 557. Wir werden hier trotzdem weiter unsere Hausaufgaben machen.

Aber die Aufklärungsquote ist in Berlin geringer als andernorts ...

Zunächst einmal muss man festhalten, dass sie in ganz Deutschland deshalb gering ist, weil Deutschland als wohlhabendes Land besonders im Visier von reisenden Einbrecherbanden steht, derer man schwerer habhaft wird. Die Situation hat sich, insbesondere in Berlin, mit der EU-Osterweiterung nochmals verschärft. Es gibt praktisch kein Thema, das so oft auf Innenministerkonferenzen diskutiert wird wie dieses: Welche Strategien fahren wir, welche Möglichkeiten haben wir, wie sehen die Lagebilder aus? Die Aufklärungsquote ist deshalb niedrig, weil wir es mit hochprofessionalisierten und hochmobilen Banden zu tun haben. Die gehen einmal mit dem Schleppnetz durch Berlin. Rein, raus, weg, das ist die Formel. Sie sind international vernetzt und tätig, arbeiten mit Kundschaftern, suchen sich die Tatgelegenheiten genau aus und sind nach dem Einbruch sehr schnell wieder aus der Region verschwunden. Das macht die Sache für Ermittler so außerordentlich schwierig.

Aber 87 Prozent der Einbrecher sind Wiederholungstäter. Ist das nicht ein Widerspruch zu dieser Formel? Hätte die Polizei diese Kriminellen nicht besser im Blick behalten müssen?

Urteile sprechen Gerichte, nicht die Polizei.

Reicht der Kontakt, den Sie zu Polizeibehörden in ost- und südosteuropäischen Ländern aus, um effektiv zu arbeiten?

Wir haben Abkommen mit osteuropäischen Ländern, unter anderem mit Bulgarien und Rumänien. Die jetzt schon vorhandenen Strukturen sind wichtig, wir tauschen uns aus und kooperieren eng miteinander. Aber wir müssen es noch intensivieren. Innerhalb Deutschlands gibt es Bund-Länder-Arbeitsgruppen. Kürzlich haben wir mit dem Innenminister von Brandenburg die Zehn-Jahres-Bilanz zur Gemeinsamen Ermittlungsgruppe vorgelegt. Die Bilanz ist positiv. Diese Ermittlungsgruppe hat Serientäter stoppen können.

Die Zahl der Einbrüche in Einfamilienhäuser steigt dennoch. Was tut die Polizei dagegen?

Wir haben einen zentralen Ansprechpartner bei der Polizei, die Koordinierungsstelle für Wohnraumeinbruch beim Landeskriminalamt. Es gibt eine enge Abstimmung mit der Abteilung für organisierte Kriminalität bei der Staatsanwaltschaft. Wir haben die Ermittlungskommissariate in den örtlichen Direktionen so ausgestattet, dass sie mit operativen Kräften arbeiten und besser observieren können, auch in Zivil. So wird ein hoher Fahndungsdruck geschaffen. Das sind Maßnahmen, von denen ich gesagt habe, sie brauchen Zeit, um zu wirken. Aber jetzt zeigen sie Wirkung.

Wie wichtig ist Prävention?

Prävention kann sehr viel bewirken. Die Versuchsquote bei Einbrüchen liegt heute bei über 40 Prozent. Das ist enorm. Es bedeutet doch, dass die Täter bei fast jeder zweiten Tat nicht erfolgreich waren. Wenn sie nicht in kürzester Zeit zum Ziel kommen, lassen sie ab. Ich kann deshalb auch nur jedem Berliner empfehlen, sich beraten zu lassen. Und ich bin sehr froh, dass es mir gelungen ist, die Einbruchsschutzberatung bei der Berliner Polizei wieder kostenlos zu machen. Ich habe das als großen Fehler empfunden, dass Rot-Rot damals dafür Gebühren eingeführt hat. Darüber hinaus haben wir mit der Aktion „Nachbarn passen auf“ zu gegenseitiger Wachsamkeit beigetragen.

Wird die Beratung jetzt wieder besser angenommen?

2011 hatten wir knapp über 3000 Beratungen, 2014 waren es 5700. Das zeigt, das Angebot wird angenommen.

Die Polizei in Bayern führt jetzt nach Tests eine Software ein, die vorhersagen kann, wann und wo Einbrüche stattfinden. Wann kommt das für Berlin?

Wir schauen uns dieses Softwareprogramm, mit dem man Verbrechensmuster prognostizieren kann, sehr genau an. Wir sind noch nicht sicher, ob das Sinn macht für Berlin.

Aber die Prüfung dauert jetzt schon mehrere Monate.

Man muss das immer auch in Abhängigkeit zu dem kriminalgeografischen Raum sehen. Die Erkenntnisse in einem Flächenstaat wie Bayern und selbst in einer Großstadt wie München sind nicht immer eins zu eins auf Berlin zu übertragen. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen.

Warum probieren Sie es nicht mal aus?

Ich stehe der Software sehr aufgeschlossen gegenüber. Aber ich muss mit dem Geld des Steuerzahlers sorgfältig umgehen. Wenn meine Fachleute noch Zeit zur Prüfung brauchen, bekommen sie sie auch.

Was würde denn die Einführung der Software oder ein Modellversuch kosten?

Etwa 500.000 Euro.

Im Internet gründen sich Nachbarschaftsportale, wo sich Menschen gegenseitig warnen. Was halten Sie davon?

Wenn Nachbarn das machen und mit der Polizei kooperieren, ist das hilfreich.

Dürfen Hauseigentümer eigentlich eine Videoanlage zur Überwachung ihres Grundstücks installieren und wie lange dürfen sie die Daten aufheben?

Ja, das dürfen sie. Die Daten dürfen so lange aufgehoben werden, wie sie für den mit der Aufnahme verbundenen Zweck benötigt werden.

Soll der Einbau von Schutzvorrichtungen gegen Einbrecher steuerlich gefördert werden?

Alle Innenminister der Länder befürworten das. Bislang fehlt noch die Zustimmung der Finanzminister. Aber es gibt auch schon jetzt Möglichkeiten. So hat der Bundestag auf Initiative der Union diesen Sommer ein neues Förderprogramm „Kriminalitätsprävention durch Einbruchsicherung“ beschlossen, mit dem eine Förderung von Maßnahmen zur Einbruchssicherung durch die KfW-Bank möglich werden soll.

Sie sprachen von einem Schleppnetz, mit dem die Banden durch Berlin ziehen. Gibt es Anzeichen, dass jetzt bestimmte Ortsteile weniger im Fokus dieser Banden liegen, andere dafür mehr?

Nein. Und Berliner, in deren Nachbarschaft es in der letzten Zeit verstärkt zu Einbrüchen kam, sollten sich nicht in der trügerischen Sicherheit wiegen, dass jetzt erst einmal Ruhe herrscht. Wir haben es mit unterschiedlichen Gruppen der organisierten Kriminalität zu tun, die sind nicht untereinander vernetzt. Und irgendetwas „zu holen“ gibt es für diese Klientel immer. Allerdings liegen bei Wohnungseinbrüchen immer noch Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte und Neukölln an der Spitze, bei Einbrüchen in Einfamilienhäuser sind es Steglitz-Zehlendorf, Reinickendorf und Treptow-Köpenick.

Im nächsten Berliner Doppelhaushalt ist Geld für personelle Verstärkung bei der Polizei vorgesehen. Werden das auch Kräfte sein, die die Einbruchskriminalität bekämpfen?

Wenn der Haushaltsentwurf in der jetzigen Fassung verabschiedet wird, bekommen wir 420 Polizisten mehr. Damit werden wir auch unsere Schwerpunktbereiche stärken. Dazu gehört auch die Einbruchskriminalität.

Hätten Sie sich mehr gewünscht?

Die Stadt wächst stark, es hätten gut doppelt so viele neue Polizisten sein können. Der unter Rot-Rot vollzogene massive Stellenabbau bei der Polizei ist bei etlichen Delikten nicht ohne Wirkung geblieben. Aber ich bin über den Stellenaufwuchs, den wir erreicht haben, froh. Unsere Zusage an die Berliner bei der letzten Wahl 2011 haben wir bei weitem übertroffen.

Die Stadt wächst auch, weil viele Flüchtlinge nach Berlin kommen. Lässt sich ein Zusammenhang zwischen dem Zustrom der Asylbewerber und einer Zunahme von Einbrüchen beobachten?

Derzeit liegen dazu keine Erkenntnisse vor. Dies hat auch das kürzlich veröffentlichte Lagebild des Bundes bestätigt.

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