Flüchtlinge

Caritas warnt vor Todesopfern am Lageso wegen der Kälte

Die Temperaturen sinken, doch die Warteschlagen vor dem Berliner Lageso werden nicht kürzer. Vor allem Kleinkinder leiden.

Beim Berliner Sozialgericht sind bereits rund 50 Eilanträge von Flüchtlingen eingegangen, die bislang vom Land Berlin kein Geld zum Lebensunterhalt oder keine Unterkunft bekommen haben. „Wir arbeiten mit Hochdruck an den Fällen, wo die Notlage mit Händen zu greifen ist“, sagte der Sprecher des Sozialgerichts, Marcus Howe, am Dienstag. Allein am Montag hatten rund 20 Asylbewerber Klage eingereicht.

Sie verlangen, dass das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) ihnen umgehend Leistungen zahlt. Eine Frist, in der über die Eilanträge entschieden werden muss, gibt es nicht. Beim Berliner Sozialgericht dauere das im Schnitt knapp einen Monat, so Howe. Die Kläger müssten für die Verfahren nichts bezahlen. Einen Anwalt habe keiner der Flüchtlinge. Jedoch stehe hinter den Betroffenen ein Netzwerk von Unterstützern.

Das Lageso steht seit Monaten in der Kritik. Auf dem Gelände an der Turmstraße warten tagtäglich Hunderte Menschen über Stunden, weil sie in der Behörde etwas erledigen müssen – zum Beispiel einen Vorsprachetermin haben oder einen Krankenschein benötigen. Dort ist aber auch die Zentrale Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZAA), in der sich alle neu nach Berlin kommenden Flüchtlinge melden müssen.

Das Amt kommt mit der Registrierung nicht nach

Im Hochsommer standen die Menschen in sengender Sonne auf dem Platz, nun müssen sie Regen, Kälte und scharfen Wind ertragen. Seit der Entscheidung der Bundeskanzlerin Anfang September, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, haben sich die Probleme verschärft. Obwohl inzwischen eine zweite Registrierungsstelle an der Kruppstraße eröffnet wurde, kommt das Lageso mit der Registrierung nicht nach.

Hauptgrund ist fehlendes Personal. Die Zahl der unregistriert in Berlin lebenden Flüchtlinge wird täglich größer, geschätzt könnten es inzwischen 10.000 sein. Der Senat erhofft sich eine Verbesserung der Lage, wenn am Donnerstag die neue Registrierungsstelle an der Bundesallee eröffnet wird.

„Es könnten Menschen sterben“

Der katholische Caritasverband, der sich stark in der Versorgung der Flüchtlinge engagiert, bleibt skeptisch. Er forderte am Dienstag den Senat „zu sofortigen Schutzmaßnahmen für die wartenden Flüchtlinge am Lageso-Gelände auf“. Trotz der Kälte bildeten sich dort inzwischen bereits um ein Uhr nachts Warteschlangen. „Unter den Wartenden sind Kleinkinder, die zitternd und blau angelaufen in der Kälte stehen. Wir können nicht mehr ausschließen, dass Menschen sterben“, warnte Caritasdirektorin Ulrike Kostka.

Sie begrüßte die Eröffnung einer weiteren Registrierungsstelle. Da die Flüchtlinge jedoch weiterhin vom Lageso aus dorthin gebracht werden sollen, werde das die Wartesituation am Lageso nicht entschärfen. Kostka forderte zudem, die Koordinierung der medizinischen Versorgung für Flüchtlinge müsse vorangebracht werden.