Islamischer Staat

Berlin will "IS" auf Nummernschildern nicht verbieten

Auto-Nummernschilder mit „IS“ sollen in Berlin erlaubt bleiben - obwohl das Interesse an dieser Kombination spürbar steigt.

Kämpfer des Islamischen Staat

Kämpfer des Islamischen Staat

Foto: dpa Picture-Alliance / ABACA / picture alliance / abaca

Berlin will Auto-Nummernschilder mit der Buchstabenkombination "IS" (Islamischer Staat) nicht verbieten. Es gebe bisher keinen Anlass für eine solche Regelung, schrieb die Stadtentwicklungsverwaltung in einer Antwort auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber. Auch das Bundesverkehrsministerium sieht demnach keinen Grund für eine neue Regulierung. Österreich hatte die Kombination "IS" wegen des Hinweises auf die islamistische Terrororganisation im Frühjahr 2015 für Autokennzeichen untersagt.

Allerdings gab es in Berlin in den vergangenen Jahren einen spürbaren Anstieg bei dieser Buchstabenkombination. 2013 wurden 342 Wunschkennzeichen mit B - IS vergeben. 2014 waren es 385 und bis zum 24. August 2015 schon 378. Der Senat schrieb aber auch, die Mehrheit dieser Kennzeichen sei einer Autovermietung zugeteilt. Ob der Anstieg seit 2013 auf das Konto der Autovermietung oder auf die Wünsche von Anhängern der salafistischen Terrormiliz zurückgeht, ist unklar.

Berlin hat die größte Autozulassungsstelle Deutschlands. Wie in den anderen Bundesländern werden Buchstabenkombinationen, die an den Nationalsozialismus erinnern (NS, SS, KZ, HJ) nicht vergeben.

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