Extremismus

Neonazi-Gewalt in Berlin nimmt zu

Die Zahl der rechten Gewalttaten hat zugenommen, die von Linksextremisten nimmt ab. Viele Taten im Zusammenhang mit Flüchtlingsheimen.

Ein Neonazi trägt ein Shirt mit dem Schriftzug "Widerstand"

Ein Neonazi trägt ein Shirt mit dem Schriftzug "Widerstand"

Foto: Alexander Körner / dpa

Die Zahl der Gewalttaten von Rechtsextremisten und Neonazis ist im ersten Halbjahr 2015 erneut leicht angestiegen. Bei der Gewalt von Linksextremisten gab es dagegen nach einem deutlichen Anstieg im Vorjahr nun einen Rückgang. Die Polizei zählte auch weniger antisemitische Taten als im Vorjahr. Das geht aus Antworten der Senatsinnenverwaltung auf Anfragen des CDU-Abgeordneten Peter Trapp hervor.

Die Zahl der Gewalttaten von Rechtsextremisten stieg im ersten Halbjahr 2015 auf 65. Im gesamten vergangenen Jahr gab es 113 entsprechende Taten, 2013 waren es 89. Darunter waren viele fremdenfeindliche und gegen Linke gerichtete Angriffe.

Insgesamt waren Rechtsextremisten im ersten Halbjahr für 699 Straftaten verantwortlich (gesamt 2014: 1553). Dazu zählten auch zahlreiche Propagandadelikte (1. Halbjahr 2015: 379). Viele Taten wurden zuletzt im Zusammenhang mit Flüchtlingsheimen verübt. Die Szene der Rechtsextremen und Neonazis hat nach Angaben des Verfassungsschutzes etwa 1300 Mitglieder, davon sind 630 gewaltbereit.

Weniger Gewalt von Links

Unterdessen gingen die Zahlen linksextremistischer Gewalttaten wieder zurück, hieß es. 2015 gab es bis Ende Juni 122 Gewaltdelikte wie Körperverletzungen, Angriffe auf Polizisten, Brandstiftungen und Landfriedensbruch. Im gesamten Vorjahr waren es 492, davor 289. Zusammen mit den nicht-gewalttätigen Propagandadelikten und sonstigen Taten wie Sachbeschädigung wurden 457 Taten (2014: 1370) registriert. Zum harten Kern der linksextremen Szene gehören nach Einschätzung des Verfassungsschutzes etwa 2500 Menschen. Davon sind rund 1000 aktions- und gewaltorientiert.

58 antisemitische Taten zählte die Polizei 2015. Davon waren 3 Gewalttaten, 7 Propagandadelikte und 48 sonstige Taten. Die Gesamtzahl lag 2014 bei 176.