Michael Doege schließt die Konrad-Agahd-Grundschule auf, leert den Briefkasten und zeigt dem Handwerker, was zu tun ist. Er ist einer von 19 Hausmeisterassistenten im Bezirk Neukölln, die seit dem 1. Juli angestellt sind. Eigentlich sollten aber 200 solcher Assistenten schon seit anderthalb Jahren an den Schulen arbeiten, doch die meisten Einrichtungen warten immer noch vergeblich auf das versprochene Personal.
Nur in drei Berliner Bezirken wurden die Stellen, die über das Förderprogramm „Berlin Arbeit“ von den Jobcentern finanziert werden, besetzt. Und das auch erst in den vergangenen Wochen, obwohl die Mittel dafür schon seit Januar des vergangenen Jahres bereit stehen.
Dies geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Arbeit auf eine parlamentarische Anfrage der bildungspolitischen Sprecherin der CDU im Abgeordnetenhaus, Hildegard Bentele, hervor. Lediglich in den Bezirken Neukölln, Spandau und Lichtenberg gibt es demnach bisher die Assistenten. Ihre Aufgaben: Sie gehen den häufig überlasteten Hausmeistern zur Hand und sollen vor allem schulfremde Personen im Blick haben – also genau schauen, wer das Gelände betritt und dafür sorgen, dass nur solchen Leuten die Türen geöffnet werden, die auch wirklich aufs Schulgelände gehören.
Die Bezirke Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Pankow würden das Programm ganz ablehnen, heißt es in der Antwort der Behörde weiter. Verantwortlich für die Umsetzung seien dabei die einzelnen Bezirksverwaltungen.
Mehrere Vorfälle an Berliner Grundschulen
„Es ist manchmal zum Verzweifeln: das Parlament stellt der Arbeitsverwaltung zusätzliche Mittel für 200 Stellen an Grundschulen zur Verfügung und aufgrund verschiedenster Blockaden, Abstimmungsproblemen und fehlender Information sind zwei Jahre später noch nicht einmal ein Drittel der Personen eingestellt.“, sagt die CDU-Abgeordnete Hildegard Bentele.
Tatsächlich gehen die Hausmeisterassistenten auf eine Initiative der CDU im Jahr 2012 zurück. Damals hatte es mehrere Vorfälle an Berliner Grundschulen gegeben, die Sicherheitslücken an den Einrichtungen aufzeigten. So hatte beispielsweise im März 2012 ein Mann ein achtjähriges Mädchen auf einer Schultoilette in Gesundbrunnen sexuell missbraucht. Auch im Bezirk Reinickendorf wurden Vorfälle bekannt, bei denen Kinder von schulfremden Personen belästigt wurden.
Die CDU forderte deshalb Gegensprechanlagen für die Eingangstüren aller Grundschulen – und entsprechendes Personal, das die Sprechanlage bedient, die Türen auf und abschließen kann und das Schulgelände im Auge behält. Im Mai 2013 schließlich hat sich die rot-schwarze Koalition auf die Sprechanlagen und die Hausmeisterassistenten geeinigt. Die Stellen sind auf zwei Jahre befristet und sollen mit schwer zu vermittelnden Langzeitarbeitslosen von den Jobcentern besetzt werden.
Doch das Programm kam nie richtig in Fahrt. Fast ein Jahr musste vergehen, bis die zuständigen Senatsverwaltungen für Bildung und für Arbeit geklärt hatten, wie die Assistenten auf die Bezirke verteilt werden, wie viel Geld die Assistenten verdienen sollen und welche Aufgaben sie eigentlich genau zu erfüllen haben. Seit November des vergangenen Jahres steht nun das Verfahren fest, doch noch immer kommt in vielen Bezirken die Stellenbesetzung der Hausmeisterassistenten nicht in Gang.
„Es ist eine unendliche Geschichte“, bestätigt Jutta Kaddatz, Bildungsstadträtin in Tempelhof-Schöneberg (CDU). Seit anderthalb Jahren bemühe sich der Bezirk hartnäckig beim zuständigen Jobcenter um die Besetzung der Stellen, doch bisher ohne Erfolg. Vom Jobcenter würden trotz regelmäßiger Nachfrage einfach keine Bewerber geschickt. „Wir wissen noch nicht einmal, woran das genau liegt“, fügte Kaddatz hinzu. Dabei würden die Mitarbeiter an den Grundschulen dringend gebraucht.
Kompliziertes Verfahren verzögert den Prozeß
Wurzel des Übels ist vor allem das aufwändige Verfahren. Die Reinickendorfer Bildungsstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) sieht darin „ein Musterbeispiel dafür, wie Bürokratie eine gute Idee ewig verschleppen kann“. Nachdem endlich die Formalien von den Senatsverwaltungen geklärt waren, seien die Fördermaßnahmen von den Jobcentern schon alle vergeben gewesen. Jetzt müssten die Schulen in ihrem Bezirk bis zum Jahr 2016 warten.
Der Bezirk Pankow hat die Hausmeisterassistenten bereits ganz abgeschrieben: „Wir wollten einen Träger mit der Koordination beauftragen, so wie es bei Fördermaßnahmen für Langzeitarbeitslose auch sonst üblich ist“, sagt Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), Bildungsstadträtin von Pankow. Doch dies sei abgelehnt worden. Die ohnehin überlasteten Hausmeister seien mit der Betreuung der zusätzlichen Kräfte überfordert.
Das sieht der zuständige Bildungsstadtrat in Neukölln, Jan-Christopher Rämer (SPD) ganz anders. Seiner Verwaltung ist es immerhin gelungen, alle Stellen zu besetzen. „Es war ein riesiger Kraftakt“, sagt Rämer. Fast zwei Jahre habe der Bezirk bei den zuständigen Senatsverwaltungen immer wieder nachhaken müssen.
„Natürlich ist das mühsam, aber wenn wir ein zusätzliches Angebot für die Schulen bekommen, setzen wir auch alles daran es möglich zu machen“, so der Stadtrat. Schon in den Ferien können sich die neuen Assistenten nun mit den Gebäuden vertraut machen und die Hausmeister dabei unterstützen, die Schulen auf das anstehende neue Schuljahr vorzubereiten.
Michael Doege jedenfalls ist glücklich über seinen neuen Job. Eigentlich ist er gelernter Stahl- und Betonbauer, nun hofft er über die Maßnahme, endlich aus der Arbeitslosigkeit heraus zu kommen. „Wenn es gut läuft, habe ich vielleicht nach dem Ende der Maßnahme auch die Chance, eine Hausmeisterstelle an einer Schule zu bekommen“, sagt er.