Salafisten

Henkel nennt Berlin „Hotspot“ gewaltbereiter Islamisten

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In Berlin gelten 340 Islamisten als gewaltbereit. Im April startete ein Aussteigerprogramm. Bisher haben sich elf Männer gemeldet, darunter auch mit gewaltbereite Syrien-Rückkehrern.

Berlin soll ein Landesprogramm gegen gewaltbereite Salafisten erhalten. Dafür sprachen sich am Mittwoch Vertreter aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien im Ausschuss für Verfassungsschutz aus. In dem Programm sollen die Aktivitäten freier Träger im Bereich der Prävention und der Deradikalisierung gebündelt werden. Bisher finanzieren sich diese Organisationen vor allem aus Mitteln des Bundes und erhalten nur befristete Förderungen.

Die Zahl der Salafisten ist in der Hauptstadt unterdessen erneut gestiegen. Nach Angaben des Verfassungsschutzes gehören der fundamentalistischen Szene mittlerweile 650 Anhänger an. Davon sollen 340 gewaltorientiert und mehr als 90 nach Syrien ausgereist sein. Mehr als zehn sind nach Angaben der Sicherheitsbehörden ums Leben gekommen. Der prominenteste Ausreiser aus Berlin ist der Kreuzberger Ex-Rapper Denis Cuspert, der als wichtigster Propagandist der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) für den deutschsprachigen Raum gilt.

„Wir sind in Berlin neben Hessen und Nordrhein-Westfalen ein Hotspot“, sagte Innensenator Frank Henkel (CDU). Um das Landesprogramm auf den Weg zu bringen, will Henkel sich mit Vertretern der Sozial-, Justiz-, Integrations- und Bildungsverwaltung sowie Vereinen am 27. Mai zu einem Runden Tisch treffen.

Als einer der ersten Vereine, die nicht unter der Führung des Bundes, sondern des Landes arbeiten, bietet das „Violence Prevention Network“ (VPN) ein Aussteigerprogramm an. Das Projekt konnte nach eigenen Angaben bisher mit elf Männern Kontakt aufnehmen, darunter auch mit gewaltbereiten Syrien-Rückkehrern.

( kr )