Krankheiten durch falsche Ernährung

SPD will Steuer auf Süßigkeiten erhöhen - CDU lehnt ab

Die Deutschen sind zu dick, und Diabetes ist längst eine Volkskrankheit. Um das zu ändern, will die SPD eine Steuer auf Süßigkeiten erheben. Die Union stellt sich nun dagegen.

Die Forderungen nach einer Sonderabgabe auf Dickmacher nehmen wieder zu. Zuletzt schlug die SPD vor, die Mehrwertsteuer auf Süßigkeiten anzuheben. Doch die Union wehrt ab.

Elvira Drobinski-Weiß, die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, hatte zuerst den Vorschlag geäußert, den Mehrwertsteuersatz für zuckerhaltige Lebensmittel von sieben auf die regulären 19 Prozent anzuheben. Gegenüber der Saarbrücker Zeitung sagte die Politikerin, dass die volle Besteuerung von Süßwaren, Süßgetränken und Knabberzeug „kein Tabu mehr sein“ solle.

Die Forderung gründet in einer ungesunden Entwicklung: Laut Statistischem Bundesamt ist jeder zweite Deutsche inzwischen zu dick. Denn er oder sie isst zu viel Süßes, Fettiges oder Salziges. Dadurch nehmen ernährungsbedingte Krankheiten am Herz-Kreislauf-System sowie Diabetes und Fettsucht rapide zu.

Allerdings lehnt die CDU den SPD-Vorschlag ab. "Für ihren Kühlschrank sind die Bürger alleine verantwortlich, da hat sich die Politik herauszuhalten", sagte Franz-Josef Holzenkamp (CDU). Er ist der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Landwirtschaft und Ernährung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und hat sich in der "Bild"-Zeitung geäußert. "Wir wollen keine Strafsteuer auf angeblich ungesunde Lebensmittel oder Zutaten wie etwa Zucker."

Prävention und Ernährungslehre statt Strafe

Vorschläge zu Strafabgaben für ungesunde Lebensmittel haben Konjunktur. Doch es gibt auch Ideen, von vorneherein präventiv zu wirken. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, hat Gesundheitsministerium im Herbst 2014 auf das geplante Präventionsgesetz des Dienstherren Hermann Gröhe (CDU) verwiesen. Es sieht bessere Gesundheitsangebote in die Schulen, Kitas, Betriebe und Pflegeheime vor und nimmt die Krankenkassen in die Pflicht. Sie sollen mehr in die Vorsorge investieren.

Deshalb ist ein Fahrplan speziell gegen Diabetes aus Sicht der Behörde unnötig. Es werde „ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt“, heißt es in einem internen Faktenpapier, das das Nachrichtenmagazin "Focus" zitierte.