Kriminalität

Berliner können Korruption im Internet anzeigen

Berlin nimmt im Kampf gegen die Korruption inzwischen auch anonyme Hinweise im Internet entgegen. Bislang sind zwölf Anzeigen eingegangen, zehn wurden an das Finanzamt weitergeleitet.

Foto: Bernd Von Jutrczenka / dpa

Im Kampf gegen die Korruption geht das Land Berlin seit Anfang dieses Jahres neue Wege. Die Kriminalpolizei nimmt seit dem 9. Februar auch über das Internet anonyme Hinweise über Korruption entgegen. Dieses Angebot richtet sich besonders an Insider in Firmen und Behörden, die ihren Namen nicht preisgeben wollen oder können, weil sie Strafen oder Entlassungen fürchten.

„Aktuell sind zwölf Hinweise eingegangen“, sagte Polizeisprecher Stefan Redlich der Berliner Morgenpost. „Zehn anonyme Meldungen wurden nach einer ersten Prüfung an das Finanzamt für Strafsachen weitergeleitet.“ Bei drei Fällen habe ein Verdacht zu Strafverfahren geführt. In einem Fall ermittelt die Steuerbehörde, mit den anderen beiden Fällen beschäftigt sich das Landeskriminalamt (LKA). Worum es sich dabei handelt, wird aus ermittlungstaktischen Gründen nicht verraten. „Für die ersten Wochen, seit die Internetseite freigeschaltet ist, sind wir zufrieden“, sagte Redlich. „Es ist wichtig, aus der Tiefe von Behörden und Firmen Informationen zu erhalten, die zur Einleitung von Strafverfahren führen.“

Das neue Computersystem ermöglicht neben anonymen Hinweisen auch den anonymen Dialog zwischen Polizisten und dem Tippgeber. Nach ersten Schilderungen eines möglichen Korruptionsfalls käme es häufig vor, dass die Ermittler noch weitere Fragen an die Anzeigenden hätten, heißt es. Auf die Fragen könnten diese antworten und mit dem Ermittler kommunizieren, ohne selbst in Erscheinung zu treten, denn das System ließe keine Rückschlüsse auf den Absender zu.

IP-Adressen werden nicht gespeichert

Das Angebot bietet die Möglichkeit, Hinweise auf mögliche Korruptionsdelikte in einem virtuellem Briefkasten zu hinterlegen. Das LKA garantiert, dass die IP-Adresse nicht gespeichert wird.

Die Senats-Justizverwaltung nennt das Meldesystem des LKA eine „sehr sinnvolle Ergänzung der bisherigen Angebote“. Bislang konnten sich Berliner an den Korruptionsbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaft, an eine spezielle Abteilung bei der Staatsanwaltschaft und an einen Vertrauensanwalt wenden. „2014 sind ungefähr 60 Hinweise bei der Staatsanwaltschaft eingegangen“, sagte Justizsprecherin Claudia Engfeld. „Das liegt auf dem Niveau von 2013.“ Exakte Zahlen aus dem Vorjahr werde man in einigen Tagen vorstellen, heißt es. Die beim Vertrauensanwalt gemeldeten Fälle würden aber nicht erfasst. In zehn Fällen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen, dass sich eine Vielzahl der Hinweise recht schnell als haltlos erweisen. Die Justizsprecherin nennt etwa Hinweise aus Gefängnissen. „Bei etwa 4000 Häftlingen kommt es immer mal vor, dass Gefangene Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalten erheben, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlen“, sagte sie. „Da wir das Thema Korruption sehr ernst nehmen, gehen wir auch allen Vorwürfen nach, aber viele stellen sich als unbegründet dar.“