Bodycams

Berliner Polizei – Dein Freund und Kameramann?

Sollen Polizisten im Einsatz filmen? Hessen hat als erstes Bundesland in einem Pilotprojekt die Nutzung solcher sogenannter Bodycams erprobt. Nun wird der Kameraeinsatz in Berlin diskutiert.

Foto: Boris Roessler / dpa

Die kleine Kamera ist an der Uniform befestigt, in Schulterhöhe. Gerät der Polizeibeamte bei einem Einsatz in eine brenzlige Situation, schaltet er sie ein und filmt die Situation – zu Beweiszwecken.

Ob das auch ein Modell für die Berliner Polizei ist, darüber wurde am Montagabend auf Initiative der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus diskutiert.

Denn Hessen hat als erstes Bundesland in einem Pilotprojekt die Nutzung solcher sogenannter Bodycams bei der Polizei erprobt – mit durchaus positiven Ergebnissen. Hamburg hat einen entsprechenden Gesetzentwurf in Vorbereitung. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind ähnliche Projekte vorgesehen.

Vorrangiges Ziel ist die verbesserte Eigensicherung der Beamten – gerade in konfliktträchtigen Situationen. Zudem sollen die Kameras in solchen Fällen deeskalierend wirken.

In Berlin ist die Diskussion über ein solches Vorgehen noch im Gange, konkrete Ergebnisse über das Ob und Wie stehen noch aus. Die Grünen wollen nun die Debatte über das Für und Wider voranbringen. Auf Einladung ihres innenpolitischen Sprechers, Benedikt Lux, sind am Montag im Preußischen Landtag unterschiedliche Positionen ausgetauscht worden. Zwar wurde – wie erwartet – kein Konsens erzielt, doch andererseits wollte immerhin keiner der Diskussionsteilnehmer die Möglichkeit eines Testlaufs in der Hauptstadt kategorisch ausschließen.

Am Rotlicht erkennen

Als Landeschefin der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich Kerstin Philipp „grundsätzlich positiv“ für einem Modellversuch ausgesprochen. „Wir sind dafür, aber nicht um jeden Preis“, sagte sie. Die Gewerkschafterin betonte, dass die rechtlichen Voraussetzungen dafür stimmen müssten und der Kameraeinsatz für alle Beteiligten leicht erkennbar sein müsse. Philipp schlug hierfür ein eingeschaltetes Rotlicht vor. In Hessen trugen die Beamten im Pilotversuch Westen mit der Aufschrift Videoüberwachung. Die Kameras müssten in Fällen, in denen eine konkrete Gefahr besteht, auch von den Beamten selbst ausgelöst werden können, so die GdP-Chefin. Als Argument für die Kameras nannte sie 2200 registrierte Widerstandshandlungen gegen Berliner Polizisten innerhalb eines Jahres.

Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix stellte fest, dass in Berlin bislang nur in Polizeifahrzeugen der Einsatz von Kameras zum Zwecke der Eigensicherung und Gefahrenabwehr erprobt ist. Er zeigte sich skeptisch, dass die Bodycams tatsächlich deeskalierend wirken würden, eventuell könnten sie in bestimmten Situationen auch das Gegenteil zur Folge haben. Auch die Frage, wie lang Filmsequenzen sein dürften, müsse klar umrissen werden. Auf gar keinen Fall dürfte eine Polizeistreife x-beliebig alles aufnehmen. Die Aufnahmen müssten „neutral“ gelagert, die Möglichkeit von Manipulationen am Filmmaterial ausgeschlossen werden, so Dix. Er dämpfte außerdem die Erwartung, dass die Kameras von den Bürgern als vertrauensbildende Maßnahme gesehen würden. Ebenso gut könnte zusätzliches Misstrauen gegenüber der Polizei entstehen.

Clemens Arzt, Vertreter der Humanistischen Union und Professor für Polizei- und Versammlungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, sieht keine Argumente für den Einsatz der Bodycams. Zunächst seien klare Belege vorzulegen, die eine Nutzung von Aufnahmen rechtfertigen würden, sagte er. Er vermisse eine Auswertung, wie sich die Erprobung von Videokameras in Funkstreifenwagen ausgewirkt hat. Obwohl in Deutschland zahllose Polizeifahrzeuge seit der Jahrtausendwende damit ausgerüstet sind, sei der Gebrauch bislang nie fundiert untersucht worden. Insbesondere die Nutzung der Aufnahmen als vorgezogene Beweissicherung bei der Aufklärung von Straftaten sei rechtlich als problematisch anzusehen, so Arzt. In Hamburg wird dies zumindest für den geplanten Feldversuch erwogen.

Rückgang um zehn Prozent

In der Mainmetropole Frankfurt sind die Kameras seit Ende Mai 2013 für die Dauer eines Jahres an Wochenenden und vor Feiertagen erprobt worden. Als Einsatzgebiete wurden Alt-Sachsenhausen sowie ein Innenstadtbezirk ausgewählt. Begründet wurde dies damit, dass insbesondere das Kneipenviertel Alt-Sachsenhausen durch häufige Rohheitsdelikte in Folge übermäßigen Alkoholkonsums in der Polizeistatistik auffiel und Beamte dort „verstärkt aggressiven Verhaltens von Personen“ ausgesetzt waren. Binnen zwei Jahren war vor der Kamera-Erprobung die Zahl szenetypischer Straftaten wie Widerstand gegen Vollzugsbeamte, Körperverletzung, Raub und Bedrohung teilweise um mehr als 100 Prozent gestiegen, wie der Abschlussbericht zum Pilotprojekt des Frankfurter Polizeipräsidiums von Oktober 2014 festhält.

Die Zahl der Widerstandshandlungen gegen Beamte insgesamt ging im Beobachtungszeitraum – gefilmt wurde in Alt-Sachsenhausen an 96 Tagen – um mehr als zehn Prozent zurück, in unmittelbaren Einsatzsituationen sogar um 35 Prozent. Weiter heißt es im Bericht, dass sich vormals tendenziell aggressive und unkooperative Personen oder Gruppen beim Einsatz der Bodycam deutlich gelassener und friedlicher verhalten hätten. Die eingesetzten Beamten hätten dies als spürbare Entlastung empfunden.