Wissbegierig

Abgeordnete bombardieren den Senat mit 5000 Anfragen

Noch nie mussten die Senatsverwaltungen so viele Anfragen beantworten wie in dieser Legislaturperiode. Besonders wissensdurstig sind die Piraten. Allein ihr Fraktionschef Delius stellte 353 Anfragen.

Berlins Parlamentarier sind so aktiv wie nie. Noch zu keiner Zeit mussten die Senatsverwaltungen so viele schriftliche Anfragen von Abgeordneten beantworten wie in der 17. Legislaturperiode. Seit sich das derzeitige Parlament Ende Oktober 2011 konstituiert hat, bombardieren die 149 Volksvertreter die Regierung mit Anfragen.

Bereits im Dezember 2014, eindreiviertel Jahre vor der nächsten Wahl im Herbst 2016, wurde die Marke von 5000 Anfragen überschritten. Wenn die Abgeordneten so weiter fragen, werde die Zahl bis zum Ende der Wahlperiode auf mehr als 7700 steigen, teilte das Abgeordnetenhaus am Montag mit. Das wäre Rekord. In der 15. Wahlperiode zwischen 2001 und 2006 stellten die Parlamentarier 4456 schriftliche Anfragen, zwischen 2006 und 2011 waren es 5767.

Der aktuelle Boom wird vor allem durch die Piraten verursacht, die seit 2011 erstmals im Landesparlament vertreten sind und dort 15 Abgeordnete stellen. Die Datenbank des hohen Hauses wirft allein für ihren Fraktionschef Martin Delius nicht weniger als 353 Anfragen aus. Allein 70 Mal fragte der Vorsitzende des BER-Untersuchungsausschusses nach dem Flughafenbau. Damit zeigt Delius ein etwa doppelt so großes Informationsbedürfnis wie die nächstfolgenden Mitglieder des Abgeordnetenhauses. Das sind allesamt Piraten oder ehemalige Piraten wie der Ex-Landesvorsitzende Christopher Lauer (168), Alexander Spiess (164) und Simon Weiß (163).

Großen Wissensdurst zeigen auch die Ex-Senatorin der Linken, Katrin Lompscher (154) und Linken-Landeschef Klaus Lederer (141). Insgesamt die meisten Anfragen stellten aber die Grünen mit 1409 Schriftstücken. In den Reihen der mit 29 Mitgliedern größten Oppositionsfraktion finden sich einige Abgeordnete, die über 100 Mal ihren Ausdruck des digital verfassten Textes bei der Parlamentsverwaltung abgegeben haben. Die Piraten folgen mit 1352 und die Linken mit 906 Anfragen. Koalitionsabgeordnete sind weniger eifrig. Insgesamt wollte die CDU etwas zu 855 Sachverhalten wissen, die SPD stellte 500 Fragen. Eifrigste Abgeordnete: Joschka Langenbrinck (SPD) mit 121 und Alexander J. Herrmann (CDU) mit 120 Fragen.