„Skipper“-Vergleich

Teure Hunderettung - Halterin muss nun 10.000 Euro zahlen

Bis zu 40 Feuerwehrleute waren acht Stunden lang beschäftigt, um den kleinen Terrier „Skipper“ zu retten. Dann bekam die Halterin die Rechnung über 13.000 Euro und klagte. Nun kam es zum Vergleich.

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

„Skipper“ ist seinem Frauchen immer noch lieb, aber nicht mehr ganz so teuer. Hundehalterin Almuth B. muss für die spektakuläre Rettung ihres Russell Terriers durch Feuerwehr und Technisches Hilfswerk (THW) 10.000 Euro zahlen. Das ist das Ergebnis eines Vergleiches, den Almuth B. und die Berliner Feuerwehr am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht schlossen. Ursprünglich waren der Hundehalterin 13.000 Euro in Rechnung gestellt worden, dagegen hatte „Skippers“ Besitzerin geklagt.

Ein riesiges Medienaufgebot erlebt man am Verwaltungsgericht an der Kirchstraße in Moabit eher selten. Am Mittwoch allerdings herrschte im größten Verhandlungssaal und in den Fluren der Etage ein enormes Gedränge von Reportern, Fotografen und Kamerateams diverser Fernsehsender. Und das obwohl der eigentliche Hauptdarsteller „Skipper“ selbst gar nicht anwesend war. Aber es ist seine Geschichte, die Medien und Öffentlichkeit vor zwei Jahren in den Bann zog und jetzt wieder für Schlagzeilen sorgte.

Der Vierbeiner der Familie B. hatte sich im November 2012 in Konradshöhe bei einem Spaziergang mit Almuth B.s Ex-Mann und der gemeinsamen Tochter plötzlich losgerissen und war mitsamt der Hundeleine in einem Dachsbau verschwunden. Da sich die Leine dort verfing, gelangte „Skipper“ nicht mehr ins Freie, Vater und Tochter alarmierten die Feuerwehr und die startete, unterstützt durch das THW, eine insgesamt neun Stunden dauernde Rettungsaktion. Dabei waren zum Teil bis zu 40 Feuerwehrleute und THW-Mitarbeiter bis tief in die Nacht im Einsatz.

Am Mittwoch ging es nicht mehr um das Drama, das sich vor zwei Jahren in Konradshöhe abgespielt hatte. Es ging um rechtliche Finessen, um die Frage der Gefährdungshaftung und um ein Wortungetüm namens Feuerwehrbenutzungsgebührenordnung. Und letztlich um die Frage, wie viel eine Tierrettung kosten darf und wer zahlt?

40 Feuerwehrleute im Einsatz

Entsprechend dieser Gebührenordnung stellte die Berliner Feuerwehr nach dem Einsatz eine Rechnung über 13.000 Euro aus, die von der Senatsinnenverwaltung auch so bestätigt wurde. Almuth B. lehnte die Bezahlung jedoch ab. Die Höhe der Summe sei unverhältnismäßig und sie sei darüber hinaus der falsche Adressat der Rechnung, da sie ja nicht selbst mit dem Hund unterwegs war, argumentierte die Klägerin. Zudem äußerte sie Zweifel daran, dass tatsächlich bis zu 40 Einsatzkräfte nötig gewesen wären.

Die Feuerwehr hielt dagegen, die Kosten seien entsprechend der Gebührenordnung korrekt abgerechnet worden. Zum Umfang des Einsatzes erklärte der damalige Feuerwehreinsatzleiter in der Verhandlung am Mittwoch, warum die große Menge an Einsatzkräften erforderlich war. „Wir haben auf einer Fläche von 50 Quadratmetern vier Meter in die Tiefe gegraben. Das musste nun mal mit Schaufeln geschehen, denn der Einsatz von schwerem Gerät hätte ja den in dem unterirdischen Dachsbau festsitzenden Hund gefährdet“, sagte der Einsatzleiter.

Zudem habe die ganze Aktion acht Stunden gedauert, so hätte man die unentwegt grabenden Einsatzkräfte zwischendurch auch mal ablösen müssen. Und da man bis in die Nacht gearbeitet hätte, sei es zudem notwendig gewesen, Spezialgerät zur ausreichenden Beleuchtung der Grabungsstätte einzusetzen.

Die mit dem Streitfall befasste 1. Kammer des Verwaltungsgerichtes hat am Mittwoch in der Sache keine grundsätzlichen Feststellungen getroffen. „Das war auch nicht nötig, da es ja keine gerichtliche Entscheidung gab, sondern ein Vergleich zwischen den Parteien getroffen wurde“, sagte Gerichtssprecher Kai-Christian Samel. Die Richter, so Samel, hätten in der mündlichen Verhandlung allerdings angedeutet, dass sie die Hundehalterin für die entstandene Gefahrensituation in der Haftung sähen und die Forderung der Feuerwehr „dem Grunde nach“ berechtigt sei.

Nach nochmaliger intensiver Erörterung der umfangreichen Kostenrechnung in der Verhandlung bot die Feuerwehr an, das zuletzt am Einsatzort in Konradshöhe eingetroffene Einsatzfahrzeug samt seiner Besatzung nicht mehr in Rechnung zu stellen und den erhobenen Kostenbetrag somit um 3000 Euro zu senken. Die Klägerin stimmte diesem Vergleichsvorschlag schließlich zu. „Die Verfahrenskosten muss sie auch nicht komplett, sondern nur zu zwei Dritteln tragen, das letzte Drittel übernimmt die Feuerwehr, beziehungsweise das Land Berlin“, sagte Gerichtssprecher Samel.

Vergleich kein Präzedenzfall

Für die Berliner Feuerwehr ist wichtig, dass der mit Vergleich beendete Rechtsstreit keine Zweifel an der grundsätzlichen Gültigkeit ihrer Gebührenordnung lässt und vor allem keinen Präzedenzfall darstellt. „Das heißt jetzt nicht, dass künftig jeder bei uns Anspruch auf 25 Prozent Rabatt hat“, sagte Feuerwehrsprecher Björn Radünz am Mittwoch. Er legt Wert auf die Feststellung, dass es im Fall „Skipper“ um eine Einzelfallprüfung gehe, aus der sich kein genereller Rechtsanspruch ableite. Man werde auch weiterhin Rechnungen nach der Gebührenordnung ausstellen. Und „Skipper“ wird auch künftig Gassi gehen. In Gegenden, wo er mal schnell im Dachsbau verschwinden kann, allerdings eher nicht.