Nach Austritten

Piraten wollen mit „Herz aus Gold“ die Partei retten

Die Piratenpartei hat viele Erwartungen nicht erfüllt, zahlreiche Mitglieder kehren ihr den Rücken. Der kommissarische Berliner Parteichef will aus Chaos und Desaster etwas Neues kreieren.

Foto: dpa

Panik bei den Piraten? Fehlanzeige. Obwohl der Berliner Landesverband allen Grund dazu hätte: Innerhalb einer Woche sind 59 Mitglieder aus ihrer Partei ausgetreten, darunter bekannte Politiker wie Christopher Lauer. Rund drei Jahre nach ihrem furiosen Start sind die Bundes- und die Landespartei durch ständige Personalquerelen, Flügelkämpfe und persönliche Twitter-Fehden in die Bedeutungslosigkeit abgesunken. Bei Wahlen dümpeln die Piraten inzwischen wie die FDP konstant unter fünf Prozent.

Die Massenaustritte seien „nicht schön“, sagt der Berliner Partei-Vize Lars Hohl. Doch er sieht in der Trennung die Chance der Konsolidierung. Viele Mitglieder schrieben explizit, dass sie den Zielen der Piraten verbunden blieben, so der 41-Jährige. „Hier müssen wir eine Struktur finden, um weiter unsere programmatischen Inhalte umzusetzen, auch jenseits der formellen Parteistruktur.“

Der Datenschutzbeauftragte bei einem Energieunternehmen rückte kommissarisch an die Spitze, weil ausgerechnet Piratenchef Lauer am 18. September den Austrittsreigen eröffnete. Der talentierte Redner schmiss nach nur sechs Monaten hin. Grund: Frust über den mangelnden Willen der Piraten, sich als Partei zu professionalisieren. Abgeordneter will Lauer in der 15-köpfigen Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus aber bleiben.

Symbol Raumschiff bewusst als Zeichen für die Zukunft

Das geht auch. „Man muss nicht Mitglied einer Partei sein, um Mitglied einer Fraktion zu sein“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Martin Delius. Auch Ex-Fraktionschef Oliver Höfinghoff und der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Simon Weiß, machen es so: Sie traten aus, wollen ihre Arbeit in der Fraktion aber bis zum Ende der Legislatur im Herbst 2016 fortsetzen. Das sei historisch so gewachsen und gängige Praxis, betont der 30 Jahre alte Fraktionschef Delius.

Aus Chaos und Desaster etwas Neues zu kreieren, versucht auch der kommissarische Berliner Piratenchef Lars Hohl. So hat der geschrumpfte Piratenvorstand als Lehre aus den Massenaustritten eine neue Projektgruppe ins Leben gerufen. Allerdings könnte die auch den endgültigen Untergang der Piraten bedeuten.

Unter dem programmatischen Namen „Herz aus Gold“ sollen Piraten, Ex-Mitglieder und Interessierte gemeinsam überlegen, „wie sich auch für diejenigen eine politische Plattform aufstellen lässt, die sich von der Piratenpartei nicht mehr repräsentiert fühlen“, heißt es in dem Beschluss. Es sei zwar nicht angestrebt, aber es könnte auch in der Gründung einer neuen Partei münden.

Der Name „Herz aus Gold“ knüpfe an ein Raumschiff aus dem Kult-Science-Fiction-Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ an, erläutert Hohl. „Unser Kalkül ist, das soll ein Testlabor werden, in dem man politische Dinge ausprobieren kann, die mit der Bundes-Piratenpartei so nicht mehr direkt zu machen sind.“ Das Symbol Raumschiff sei bewusst als Zeichen für die Zukunft ausgewählt worden.