Oranienplatz

Von Abschiebung verschonter Flüchtling wieder in Berlin

Sachsen-Anhalt wollte ihn abschieben, ein Gericht entließ ihn aus der Abschiebehaft in der JVA Volkstedt. Jetzt versucht ein Mann aus Niger, in Berlin eine Perspektive für sich aufzubauen.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Der von Abschiebung nach Italien verschonte Flüchtling vom Oranienplatz hofft nun auf ein Bleiberecht. Seine Anwältin Berenice Böhlo stellte inzwischen einen Antrag auf humanitäres Aufenthaltsrecht für ihn in der Hauptstadt. „Es geht darum, eine humanitäre Perspektive für ihn in Deutschland zu finden“, sagte sie am Donnerstag der dpa. Der 27-Jährige aus Niger ist wieder in Berlin, nachdem er am Vortag per Gerichtsbeschluss aus der Abschiebehaft in Sachsen-Anhalt entlassen worden war.

Der 27-jährige Mann aus Niger gehört zu den 326 registrierten Flüchtlingen vom Oranienplatz, denen der Senat feste Unterkünfte und eine umfassende Prüfung ihrer Einzelanträge auf Aufenthalt oder Asyl zugesagt hat. Er hatte allerdings 2013 schon einen Asylantrag in Sachsen-Anhalt gestellt, der abgelehnt worden war. Als er jetzt dort seine Duldung verlängern wollte, wurde er festgenommen.

Die meisten der Oranienplatz-Flüchtlinge fürchten Abschiebung

Eine Sprecherin des Landgerichts Stendal bestätigte den Beschluss, die Haft aufzuheben. Das Gericht hob nur die Abschiebehaft auf, nicht jedoch die Abschiebeverfügung, betonte die Sprecherin. Der Afrikaner hatte gegen die Ablehnung seines Asylantrags Beschwerde eingelegt, war in einer Eilentscheidung aber vor einem Magdeburger Gericht unterlegen. Die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.

Seine Anwältin ging auch gegen die Abschiebeverfügung vor. Sie berufe sich dabei auf die Zusage des Berliner Senats, keinen der registrierten Flüchtlinge abzuschieben, bevor nicht in Berlin über seinen Antrag entschieden worden sei, sagte Böhlo.

Nach Einschätzung des Flüchtlingsrates Berlin sind 80 Prozent der 326 Oranienplatz-Flüchtlinge von Abschiebung bedroht. Der Grund sei, dass die meisten Afrikaner über die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa in die EU einreisten und einen italienischen Aufenthalts- oder Duldungstitel besäßen, sagte Nora Brezger vom Flüchtlingsrat der Zeitung „Neues Deutschland“ (Donnerstag). Zudem gäbe es auch zahlreiche Flüchtlinge, deren Asylverfahren in anderen Bundesländern liefen. Rein formal sei Berlin deshalb für alle diese Menschen nicht zuständig.