Außer Kontrolle

Prozess gegen Radfahrer – „Ich fahre öfter mal bei Rot“

Eskalation bei Verkehrskontrolle: Statt wie von der Polizei aufgefordert anzuhalten, fuhr ein 24-jähriger Student einfach weiter – bis er unsanft gestoppt wurde. Das Gericht gibt ihm teilweise recht.

Foto: Friso Gentsch / picture-alliance/ dpa

Polizist Michael H. verstand die Welt nicht mehr. Minuten zuvor wurde dem 44-Jährigen von einer Strafrichterin erklärt, dass er „überzogen“ und „aus vorauseilendem Gehorsam“ heraus gehandelt habe. Dabei habe er nur genau das gemacht, was er tun musste, sagte er.

Am 15. Mai 2013 führte Michael H. an der Petersburger Straße in Friedrichshain mit Kollegen eine Verkehrskontrolle durch. H. stand etwa 300 Meter abseits von einer Kreuzung und bekam die Information, dass ein Radfahrer komme, der die Kreuzung nach mehreren Sekunden bei Rot überfahren habe. Als sich der Fahrer näherte, hob H. die Kelle und rief: „Stopp! Polizei! Anhalten!“

Er war in Uniform und trug eine hellgrüne, deutlich mit „Polizei“ gekennzeichnete Weste. Der Radfahrer – ein 24 Jahre alter Student – hielt dennoch nicht an. „Er fuhr auf mich los und rief: Lass mich bloß in Ruhe!“, beschrieb Michael H. die Situation vor Gericht. „Ich war sicher: Der wollte abhauen und sich der Kontrolle entziehen.“ Der Radfahrer sei auch nicht sehr schnell gewesen. „Ich habe eingeschätzt, dass es problemlos ist, ihn festzuhalten.“

Unterschiedliche Angaben zum Tathergang

Was folgte, wurde von Polizisten und dem Angeklagten unterschiedlich beschrieben. Polizist Michael H. sagte im Prozess, dass er den Radfahrer mit beiden Händen am Oberkörper packte und zum Anhalten zwang, woraufhin der Student wild um sich geschlagen und getreten habe. H. wurde dabei am Bein getroffen, so empfand er es. Er knickte um und verletzte sich am Knie. Erst mithilfe von zwei weiteren Polizisten gelang es, den Radfahrer zu bändigen.

Der 24-Jährige musste sich nun vor dem Amtsgericht wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Beleidigung verantworten. Er hatte den Polizisten Michael H. nach der Festnahme auch noch als Verbrecher beschimpft.

Vor Gericht sagte der Student, dass er nicht mitbekommen habe, dass die Ampel Rot zeigte. „Ich bin schon oft bei Rot gefahren, ohne es mitzubekommen“, trug er vor. Was die Staatsanwältin mit der Feststellung kommentierte: Er könne ja nur mit Absicht bei Rot gefahren sein. „Wenn man es nicht bemerkt, weiß man auch nicht, dass man es getan hat.“

Die Aufforderung „Stopp! Polizei! Anhalten!“ will der Student nicht gehört haben, weil er Kopfhörer trug. Und den herbeieilenden Polizisten Michael H. habe er erst viel zu spät gesehen. Fliehen jedenfalls wollte er auf keinen Fall, so der Angeklagte. Er habe ja auch gar nicht damit gerechnet, angehalten zu werden. „Die Kontrolle hätte besser geplant werden müssen. Wenn ich bei Rot fahre, muss ich sofort aufgehalten werden. Ich wusste ja gar nicht, worum es geht.“

Wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ verurteilt

Die Staatsanwältin fand ihre Anklage in allen Punkten bestätigt. Dazu gehörte auch der Tritt des Angeklagten, in dessen Folge sich Polizist Michael H. das Bein verletzte. Sie halte es für „unglaubwürdig, dass der Student die Polizeimaßnahme erst zu spät wahrgenommen haben“ will. „Sie müssen schon anhalten, wenn sie ein Polizist dazu auffordert“, sagte sie zu dem Angeklagten. „Auch wenn Ihnen das in diesem Moment nicht passt.“

Sie forderte eine Geldstrafe von 1500 Euro. Die Richterin sah es anders. Sie hegte offenkundig Sympathien für den Studenten, das war schon während der Beweisaufnahme durch Blicke aufgefallen. Sie finde es „abenteuerlich, wie der Radfahrer angehalten wurde“, sagte sie. Polizist Michael H. sei dabei das Risiko eingegangen, den Studenten zu verletzen. Wäre es doch auch möglich gewesen, dem Radfahrer bei einer Flucht ein Polizeiauto hinterherzuschicken und ihn so aufzuhalten.

Sie glaube auch nicht daran, dass der Angeklagte um sich geschlagen und getreten habe, sagte sie. „Das waren wohl eher rudernde Bewegungen“, nachdem der Radler durch das plötzliche Anhalten aus dem Gleichgewicht gekommen sei, sagte die Richterin. Und ob sich der Polizist die Verletzung am Knie durch die Einwirkung des Angeklagten zugezogen habe, sei mehr als fraglich.

Unstrittig war jedoch, dass der Angeklagte „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ bei seiner Festnahme leistete. Dafür verurteilte sie den Studenten zu einer Geldstrafe von 900 Euro.