Urteil

Berliner Polizisten aus Mangel an Beweisen freigesprochen

Am 1. Mai 2011 waren die Angeklagten auf dem „Myfest“ im Einsatz. Dabei sollen sie einen Mann verletzt haben. Das Opfer der Attacke entpuppte sich als Kollege, der in Zivil unterwegs war.

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Angeklagte, die eisern schweigen und Opfer, die plötzlich von Erinnerungslücken heimgesucht werden – so etwas ist vor Gericht keine Seltenheit. Häufig ist diese Situation auch ein Indiz dafür, dass gleich beide Seiten mehr oder minder im kriminellen Milieu verhaftet sind.

Davon konnte am Dienstag im Amtsgericht Tiergarten allerdings keine Rede sein, ganz im Gegenteil. Die beiden schweigenden Angeklagten, die sich vor einem Strafrichter wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt verantworten mussten, sind Polizeibeamte.

Der Mann, der Opfer ihres Vorgehens bei einem Polizeieinsatz geworden sein soll, allerdings auch. Am Ende stand ein Ergebnis, das es in solchen Prozessen häufiger gibt: Freispruch aus Mangel an Beweisen.

Opfer der Attacke entpuppte sich als Kollege

Der Fall, den der Richter am Dienstag verhandeln musste, liegt bereits zwei Jahre zurück. Am 1. Mai 2011 waren die 30 und 32 Jahre alten Angeklagten als Angehörige einer Einsatzhundertschaft auf dem „Myfest“ im Einsatz. Ihr Auftrag: Störer und Gewalttäter in der Menge identifizieren und schnell aus dem Verkehr ziehen, bevor eine Situation möglicherweise eskaliert.

Aus unbekannt gebliebenem Anlass sollen die Bereitschaftspolizisten plötzlich auf einen Mann losgegangen sein. Ein Beamter hat nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft dem 25-Jährigen mit einem Faustschlag die Lippe blutig geschlagen, der Zweite soll ihm eine Ladung Pfefferspray ins Gesicht gesprüht haben. Das Opfer der Attacke entpuppte sich als Kollege, der in Zivil auf dem „Myfest“ unterwegs war.

Am Ende mehr offene Fragen als Antworten

Die eingeleiteten Ermittlungen in der Sache erwiesen sich als ausgesprochen schwierig. Mehr als ein Jahr dauerte es, bis im August 2012 ein erster Prozess vor dem Amtsgericht Tiergarten anberaumt wurde. Doch der Termin platzte, eine wichtige Zeugin fehlte. Wieder vergingen acht Monate, bis es jetzt zu einem neuen Termin kam. Und der hinterließ am Ende mehr offene Fragen als Antworten.

Dass der Zivilbeamte von uniformierten Kollegen attackiert wurde, steht außer Zweifel. Unmittelbarer Zwang heißt das im Juristenjargon, gemeint ist das Recht von Polizeibeamten, „einfache körperliche Gewalt“ anzuwenden, wenn eine notwendige Maßnahme anders nicht durchzusetzen ist. Ein gezielter Schlag kann dazu gehören oder auch der Einsatz von Pfefferspray. Das beamtete Opfer der Zwangsmaßnahme, die am Dienstag verhandelt wurde, beteuerte allerdings, keinerlei Anlass zu einem solchen Vorgehen geliefert zu haben.

Die Angeklagten konnte er allerdings nicht identifizieren. So blieb nur ein Freispruch, allerdings mit dem richterlichen Hinweis, eine Täterschaft der beiden Beamten sei durchaus wahrscheinlich, aber eben nicht sicher.

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