Parteienforscher

Piraten verlieren ihren Reiz des Neuen

Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer hat das Politik-Phänomen der Piraten untersucht. Sein Buch räumt mit einigen Mythen auf.

Foto: DAPD

Nach der parlamentarischen Sommerpause sitzen die Piraten schon ein Jahr im Berliner Abgeordnetenhaus. Gerade bereitet sich die Fraktion darauf vor, den Vorsitz im Untersuchungsausschuss zur geplatzten Flughafen-Eröffnung zu übernehmen. Am Montag kündigte die Fraktion an, Dokumente zum Flughafen online verfügbar zu machen – aber nur die nicht geheimen.

Die Piraten haben in ihrem ersten Jahr Parlament bereits erkennen müssen, dass die von ihnen geforderte Transparenz im Politikbetrieb nicht überall machbar ist, sagt Oskar Niedermayer, Politikprofessor an der Freien Universität. Der bekannte Parteienforscher bringt Ende Juli eine umfassende Untersuchung zur Piratenpartei als Buch heraus („Die Piratenpartei“, Springer-Verlag Heidelberg, 24,95 Euro). Morgenpost Online hat mit ihm über die Entwicklung der Partei gesprochen.

Morgenpost Online: Vor gut einem Jahr kamen die Piraten in den Umfragen das erste Mal in den messbaren Bereich über drei Prozent, danach legten sie praktisch jeden Monat zu. Doch jetzt sind sie in diversen Stimmungsbarometern abgestürzt. Wie erklären Sie das?

Oskar Niedermayer: Anfangen muss man mit der Tatsache, dass die Partei zwar gerade schwächelt, aber in den Umfragen trotzdem konstant über fünf Prozent liegt. Das bedeutet sehr viel, denn wir haben ein verhärtetes Parteiensystem, in das man nur schwer einbrechen kann. Die Piraten sind die dritte Partei in einem halben Jahrhundert, der das überhaupt gelingt. Aber es ist richtig: Sie hatten schon bessere Werte, die natürlich auf ihre Wahlerfolge und den Medienhype danach zurückzuführen sind. Aber jetzt sind sie in der Betrachtung eine normale Partei geworden. Das lässt sich daran erkennen, dass ihr Wahlerfolg zuletzt in Nordrhein-Westfalen von den Medien kaum wahrgenommen wurde. Der Reiz des Neuen ist weg und das schlägt sich auch in der Orientierung der Bürger nieder.

Morgenpost Online: Warum ist Berlin so eine Piratenhochburg? Der Wahlerfolg mit 8,9 Prozent war eine Überraschung, zumal sie in der Landtagswahl kurz vorher in Mecklenburg-Vorpommern nur auf 1,9 Prozent kamen.

Oskar Niedermayer: Für den Erfolg gab es eine ganze Reihe berlinspezifische Gründe. Erstens war Berlin von Anfang an eine Piratenhochburg. Die Partei wurde hier gegründet, sie hatten hier schon vor dem Wahlkampf 2011 mehr als 900 Mitglieder – also waren Organisationsstrukturen vorhanden. Zweitens war es in Berlin als Stadtstaat einfacher, mit wenig Geld Straßenwahlkampf zu machen, vor allem mit Plakaten präsent zu sein. Auch die Piraten gewinnen ihre Wähler nicht nur online. Drittens haben ihnen Zufälle geholfen. Zu Beginn des Wahlkampfs hat Innenminister Friedrich eine Diskussion über die Anonymität im Internet vom Zaun gebrochen, das hat die Netzgemeinde sehr mobilisiert. Gleichzeitig ging der Medienhype los, als die Piraten erstmals über drei Prozent in den Umfragen lagen. Das hat sich hochgeschaukelt. Zuletzt hat ihnen der Wahlkampf von Renate Künast geholfen. Denn ein Teil der linken grünen Wähler war enttäuscht von ihrem Volkspartei-Kurs. Die wären sonst zu Hause geblieben bei der Wahl, hatten dann aber plötzlich eine neue, hippe Alternative und haben Piraten gewählt.

Morgenpost Online: Man könnte zwei Beobachtungen aus Ihrem Buch verkürzen und sagen: Ursula von der Leyen und Renate Künast haben den Piraten zum Erfolg verholfen.

Oskar Niedermayer: Das stimmt. Die Piraten sind Ende 2006 gegründet worden und über zwei Jahre lang hat man nichts von ihnen gehört. Was ihnen dann sehr geholfen hat, war die Bundesregierung mit Ministerin von der Leyens Gesetzentwurf zur Sperrung von kinderpornografischen Seiten im Internet. Die Piraten haben sich da sehr geschickt an die Spitze der Gegenbewegung gesetzt, und vertraten die Meinung, Netzsperren seien ein Einfallstor für staatliche Kontrolle im Netz. Das hat die Netzgemeinde sehr mobilisiert und sie haben dadurch sehr viele Anhänger gewonnen und Aufmerksamkeit in den Medien erregt. So errangen sie einen Achtungserfolg bei den Europawahlen und wurden bei der Bundestagswahl mit zwei Prozent die stärkste der sonstigen Parteien. Und Renate Künast hat mit ihrer Ausrichtung des Wahlkampfes, der auch eine Koalition mit der CDU nicht ausschloss, ebenfalls den Piraten Wähler verschafft, denn für linke Grüne war das ein rotes Tuch.

Morgenpost Online: Sie haben erforscht, wie viele Wähler die Piraten von anderen Parteien abgeworben haben. Und Sie sagen, die etablierten Parteien bekommen diese Wähler nicht zurück, indem sie sich jetzt auch mal ein bisschen mit Netzpolitik befassen. Wie denn dann?

Oskar Niedermayer: Der Markenkern der Piraten war 2009 noch allein die Netzpolitik, aber seit dem Berlin-Wahlkampf steht Transparenz und mehr Partizipation in der Politik im Mittelpunkt. Sie wollen den politischen Prozess verändern, und das stößt bei vielen Leuten auf Gegenliebe. Deshalb stimmt das Gerede von den Piraten als Protestpartei meiner Meinung nach auch nicht. Man stellt immer gegenüber, Wähler würden sich aus Protest oder aus inhaltlichen Gründen für eine Partei entscheiden. Aber der Protest wächst ja aus einer inhaltlichen Unzufriedenheit, nämlich mit der Art, wie Politik gemacht wird. Und darauf müssen die anderen Parteien reagieren.

Morgenpost Online: Die Piraten und ihre Anhänger unterstellen dem Politiksystem gern Herrschsucht und eine gewisse Falschheit. Ist das gerechtfertigt?

Oskar Niedermayer: Die Vorwürfe mangelnder Transparenz und zu geringer Partizipation sind meiner Ansicht nach nur zum Teil gerechtfertigt. Die Piraten sind sehr gut in der Produktion von Mythen. Und manche Medien helfen ihnen auch dabei. Eine dieser Mythen besagt, dass sie die einzige Partei sind, die Transparenz und Partizipation auf ihre Fahnen schreibt. Die Grünen sollten endlich mal offensiv deutlich machen, dass sie auch basisdemokratisch arbeiten.

Morgenpost Online: Müssen sich die Piraten im Politikbetrieb denn schon anpassen?

Oskar Niedermayer: Man merkt deutlich gerade in Berlin, dass es mit der Transparenz im Politikbetrieb so eine Sache ist. Die Piraten müssen Regeln beachten und sich auf das System einlassen um mitspielen zu können. Und viele dieser Regeln sind auch sinnvoll bei der Produktion von Politik. Darauf haben sich die Piraten schon so weit eingelassen, dass einer ihrer früheren Berliner Vorsitzenden sagt, er könne gar nicht mehr empfehlen, Piraten zu wählen, weil sie ihr eigenes Transparenzgebot gebrochen haben.

Morgenpost Online: Könne Sie dann auf Dauer den eigenen Ansprüchen gerecht werden?

Oskar Niedermayer: Die Erwartungen, die sie bei ihren Wählern geweckt haben, sind extrem hoch. Das muss zu Enttäuschungen führen, die ihnen dann schaden werden. Auch die Grünen in den 80er-Jahren mussten schon erfahren, dass es Dinge im Politikbetrieb gibt, die man nicht mal eben so umkrempeln kann. Trotzdem denke ich, haben die Piraten den Politikprozess bereits ein wenig verändert, denn die anderen Parteien reagieren auf sie. Aber ihr weiteres Schicksal wird jetzt davon abhängen, wie sie diese Diskrepanz zwischen den eigenen Ansprüchen und den Regeln des parlamentarischen Betriebs und der Mediengesellschaft überbrücken. Sie werden Erfolg haben, wenn sie in der Politik mitspielen können und gleichzeitig ihr Anderssein nach außen aufrecht erhalten. Sonst werden sie untergehen.

Morgenpost Online: Kritikpunkt Nummer 1 an den Piraten ist, dass sie keine Inhalte hätten. Zu Recht?

Oskar Niedermayer: Das lässt sich schon lang nicht mehr rechtfertigen. Die Piraten haben natürlich ein Programm, das kann sich jeder im Internet anschauen. Es ist aber richtig, dass sie zu vielen relevanten Bereichen wie der Europa- und Außenpolitik noch keine Positionen haben. Ihr Ansatz ist gleichzeitig ihr Problem. Da ihre Politikherstellung möglichst offen sein soll, ist sie gleichzeitig schwammig und ändert sich permanent durch die eigenen Diskussionen. Es ist schwer herauszufinden, was gerade Sache ist. Bis zur Bundestagswahl wird sich das ändern müssen, denn da wird ein festes Programm erwartet. Und die Konkurrenten werden sie auch inhaltlich im Wahlkampf versuchen, an diesen Punkten zu stellen.

Morgenpost Online: Was sind aus Ihrer Sicht die Knackpunkte auf dem Weg zur Bundestagswahl?

Oskar Niedermayer: Der wesentliche Knackpunkt ist die Frage, wie weit sie bis zur Wahl schon entzaubert sind. Das heißt, inwieweit schon viele Wähler realisiert haben, dass sie das Versprechen der vollständigen Transparenz und Partizipation nicht erfüllen können. Das Zweite ist die Frage, welche inhaltlichen Positionen sie beziehen und welche Flanken sie damit für den Gegner öffnen. Und drittens müssen sie ihre innerparteilichen Probleme in den Griff bekommen. In den letzten Monaten waren sie nur deshalb in den Schlagzeilen. Wenn sie im Wahlkampf auch noch als zerstrittene Partei wahrgenommen werden, ist das ziemlich schlecht für sie.

Morgenpost Online: Andere Fraktionen im Abgeordnetenhaus sagen, auf die Piraten könne man sich politisch nicht verlassen. Hat die Partei schon Koalitionspotenzial?

Oskar Niedermayer: Momentan sind sie eindeutig nicht koalitions- oder regierungsfähig. Sie lehnen Koalitionsdisziplin ab, sie wollen sämtliche Entscheidungen nur von der Basis entscheiden lassen und haben eine ganz andere Vorstellung von einer Regierung. Nach ihrer Vorstellung sollte zu jeder Frage sich jeder sachpolitisch frei äußern und abstimmen können. Dadurch gebe es sozusagen ad-hoc-Mehrheiten für einzelne politische Vorhaben und keine planbare Koalition.

Morgenpost Online: Das macht es auch für die Wähler schwierig, die Piraten langfristig einzuschätzen.

Oskar Niedermayer: Das ist ein wichtiger Punkt, der von den anderen im Wahlkampf thematisiert werden wird: Was bekommt man eigentlich, wenn man Piraten wählt? Was ist der Ertrag meiner Stimme? Dem Problem muss sich die Partei noch stellen.

Morgenpost Online: Wie hat sich die Berliner Fraktion bisher geschlagen, seit sie vor fast einem Jahr als erste ins kalte Wasser gesprungen sind?

Oskar Niedermayer: Man kann eigentlich drei Phasen unterscheiden: Zunächst mussten sie sich natürlich in diese parlamentarische Welt hineinfinden. Da war es nicht zu erwarten, dass sie inhaltlich in den ersten Wochen groß auffallen. Dann hatten sie eine Phase, in der sie mit einigen Anträgen zu mehr Transparenz etwa im Senat und stärkerer Stellung des einzelnen Abgeordneten im Parlament versucht haben, ihre politischen Ziele konsequent zu verfolgen. Und dann haben sie sich sehr stark wieder auf interne Streitereien und Querelen eingelassen und in den letzten Wochen auch ihre eigene Partei sehr enttäuscht, weil sie sich eine Woche zu einer Klausur zurück gezogen haben, die überhaupt nicht transparent und öffentlich war. Damit haben sie ihre stärkste Waffe stumpf gemacht. Das Fazit nach einem Jahr ist also sehr gemischt. Wenn sie jetzt nicht bald durch eine klare inhaltliche Strategie auffallen, wird es schwierig für sie, die hohen Umfragewerte zu halten.

Morgenpost Online: Nach der Sommerpause bekommen die Berliner Piraten vermutlich den Vorsitz des Untersuchungsausschusses zum Hauptstadtflughafen. Ist das eine Reifeprüfung?

Oskar Niedermayer: Das ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits ist so ein Ausschussvorsitz ein sehr prestigeträchtiges Amt. Das kann dazu führen, dass die Partei viel Aufmerksamkeit bekommen. Andererseits ist das Amt auch für einen Politikprofi schwierig, denn man muss so einen Ausschuss entlang vieler Klippen führen. Und dann gibt es auch wieder Schwierigkeiten mit dem Anspruch an Transparenz, denn man darf als Vorsitzender nicht alles verbreiten, was man erfährt. Das kann wieder zu Angriffen aus den eigenen Reihen führen.

Morgenpost Online: Ist es für Sie schon ausgemacht, dass die Piraten 2013 in den Bundestag einziehen?

Oskar Niedermayer: Nein, ich glaube nicht. Im Moment deutet vieles darauf hin. Aber in den nächsten Monaten gibt es doch noch einige Problemfelder, die auch in der Öffentlichkeit noch deutlicher herauskommen werden. Und die Deutschen sind sehr wankelmütige Wähler. Es ist deshalb von heute noch nicht absehbar, wie die Piraten in einem Jahr dastehen werden.