Polizei

Zahl der Telefonüberwachung in Berlin steigt

Vor allem zur Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität hört die Berliner Polizei Telefonate ab. Die Zahl der Überwachungen steigt deutlich.

Foto: dpa-Zentralbild

Die Zahl der polizeilich überwachten Telefonate zur Verfolgung von Straftätern ist in Berlin im Vorjahr deutlich gestiegen. Mehr als 1,5 Millionen Telefonate sind im vergangenen Jahr in der Hauptstadt abgehört worden, ein Jahr zuvor waren es noch rund 1,1 Millionen Gespräche. Besonders im Bereich der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität hört die Polizei häufig Telefonate von Verdächtigen ab.

Zahl der Verfahren rückläufig

Gleichzeitig ist die Anzahl der Verfahren, in denen von der Staatsanwaltschaft eine Überwachung angeordnet wurde, im Vergleichszeitraum deutlich zurückgegangen. Nachdem 2010 in 197 Ermittlungsverfahren eine Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) durchgeführt wurde, waren es im vergangenen Jahr 151 Verfahren. Auch die Anzahl der von Überwachungsmaßnahmen betroffenen Personen war 2011 mit 384 Personen im Vergleich zum Jahr 2010 deutlich rückläufig, als 589 Verdächtige abgehört wurden. Das geht aus Angaben der Senatsjustizverwaltung hervor. Seit 2004 legt der Senat dem Abgeordnetenhaus detaillierte Berichte vor, die über die Häufigkeit und den Anlass der Überwachungsmaßnahmen informieren.

2894 Rufnummern überwacht

Extrem zugenommen hat die Zahl der überwachten Telefonanschlüsse. 2011 waren 2894 Rufnummern im Visier der Polizei, ein Jahr zuvor waren es hingegen nur 987. „Das liegt in erster Linie daran, dass die Verdächtigen entweder häufig ihre Handys wechseln oder mehrere Mobiltelefone oder Prepaid-Handys benutzen“, sagte die Sprecherin von Justizsenator Thomas Heilmann (CDU), Claudia Engfeld. Die Sprecherin ergänzte, dass bei der Zählung der überwachten Telefonate aus technischen Gründen auch Anrufe gezählt würden, bei denen kein Gespräch zustande kommt. Etwa weil der Anschluss besetzt ist, der Angerufene nicht abnimmt oder wenn der Anrufer nur eine Nachricht hinterlässt.

60 Prozent betreffen Drogenhandel

Mit 89 betrafen fast 60 Prozent der zuvor von Richtern zu genehmigenden Fälle der Telefonüberwachung den Drogenhandel. Zudem gab es in 16 Fällen von Raub oder Erpressung Abhörmaßnahmen gegen Tatverdächtige. In der Rangliste folgen Bandendiebstahl und illegales Einschleusen von Ausländern mit jeweils acht Ermittlungsverfahren, gefolgt von Bestechung und Geld- oder Wertzeichenfälschung mit je sechs Fällen.