Stöß gegen Müller

Pünktlicher SPD-Parteitag soll über Landeschef entscheiden

Der Parteitag der Berliner SPD wird nicht – wie beantragt – verschoben. Damit wird es dort auch zum Duell um den Landesvorsitz kommen.

Foto: DPA

Die Wahl des Landesvorsitzenden der Berliner SPD wird nicht verschoben. Anträge, den am 9. Juni angesetzten Landesparteitag zu verschieben, wurden am Montagabend von der Mehrheit des Führungsgremiums abgelehnt. Mit 15 zu elf stimmte der Landesvorstand dafür, die Wahl wie vorgesehen abzuhalten.

Das bedeutet eine weitere Schlappe für den inzwischen umstrittenen Landesvorsitzenden Michael Müller, weil vor allem seine Unterstützer sich der Forderung angeschlossen hatten, eine Mitgliederbefragung über den Landesvorsitz entscheiden zu lassen. Mit der Verschiebung wollten sie einem Mitgliederbegehren Zeit geben, die nötigen 1670 Unterschriften zu sammeln und auf diesem Weg die Mitgliederbefragung durchzusetzen.

Müller-Verbündete wollten Verschiebung

Nun müssen doch die 225 Delegierten aus den zwölf SPD-Kreisverbänden entscheiden, ob weiterhin wie schon in den letzten acht Jahren der Stadtentwicklungssenator Michael Müller die Berliner SPD führen soll oder ob dessen Herausforderer Jan Stöß den Posten übernimmt. Der 38 Jahre alte Richter ist Sprecher des linken SPD-Flügels, wird aber auch von Teilen der Parteirechten unterstützt.

Vor allem aus dem Lager der Müller-Verbündeten war der Ruf laut geworden, die Wahl des Parteichefs zu verschieben. Man wollte auf den Ausgang eines Mitgliederbegehrens warten, das zwei Spandauer Abteilungen angeschoben haben. Die Initiatoren wollen auf diesem Weg erreichen, dass die SPD über den neuen Landesvorsitzenden eine Mitgliederbefragung organisiert. De jure müsste das Votum der Basis ohnehin von den Parteitagsdelegierten bestätigt werden.

Müller droht knappe Niederlage

Die 750 Genossen, die das Begehren nach Angaben des Initiators André Ditzschke bis zum Wochenende unterstützt hatten, waren für Müller-freundliche Kreisverbände wie Steglitz-Zehlendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf der Auslöser, um auf den Willen der Basis zu verweisen, den Landeschef durch die Mitglieder küren zu lassen. „Es gibt eine veränderte Meinungsbildung in der Mitgliedschaft“, sagte Steglitz-Zehlendorfs Kreisvorsitzender Michael Arndt. Vor wenigen Wochen hatte sich sein Kreisparteitag gegen eine Mitgliederbefragung ausgesprochen. Diesen Beschluss hatte der Kreisvorstand vergangene Woche revidiert.

Im Lager der Stöß-Unterstützer werfen sie der anderen Seite vor, das Mitgliederbegehren und den Wunsch nach einem Basis-Votum über den Landeschef nur deswegen zu verfechten, um Müllers Siegchancen zu verbessern. Denn dem Amtsinhaber könnte nach den bisherigen Beschlüssen der Kreisparteitage eine knappe Niederlage beim Landesparteitag drohen. „Die Unterschriften stammen fast alle aus Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg“, sagte ein Stöß-Alliierter. Dort würden die Funktionäre sehr aktiv unter einfachen Mitgliedern werben.