Berlins Grüne

Ramona Pop sucht nach einem Neuen an ihrer Seite

Im Herbst will die Grünenfraktion zurück zur Doppelspitze. Die Zeit der lähmenden Flügelkämpfe erklärt sie für beendet - vorerst.

Foto: Amin Akhtar

Ein Jahr unfreiwilliges Singledasein reicht Ramona Pop. Im Herbst soll damit Schluss sein, dann will die Fraktionschefin der Grünen zur traditionellen Doppelspitze der Partei zurück kehren. Nur noch zwei grüne Landesverbände halten an dem Modell von zwei gleichrangigen Fraktionsvorsitzenden fest – neben Berlin nur noch Bayern. Nach Flügelkämpfen in der Fraktion und dem daraus resultierenden Rücktritt von Volker Ratzmann vergangenen Herbst führte Pop die Fraktion seither aber allein. „Aus dieser besonderen Situation heraus habe ich die Fraktion auch ganz gut vertreten, ist mein Eindruck“, sagte Pop am Freitag. „Aber ich stehe zur Doppelspitze und halte sie für ein Erfolgsmodell.“

Im Oktober soll der Vorstand laut Pop neu gewählt werden. Die 34-Jährige steht seit 2009 an der Spitze der Fraktion, sie gilt auch weiterhin als gesetzt. Wer der oder die Neue an ihrer Seite werden könnte, darüber will Pop nicht spekulieren, auch Wünsche will sie nicht äußern. „Über diese Fragen wird die Fraktion im Herbst entscheiden“, sagte Pop. Wen auch immer die Fraktion wählen werde, sie würden sicher gut zusammenarbeiten. „Ich bin als Teamplayerin bekannt.“

Signal an den linken Flügel

Pops Bekenntnis zur Teamarbeit an der Fraktionsspitze kann vor allem als Signal der Kooperationsbereitschaft an den linken Flügel der Partei gewertet werden – denn laut Satzung ist eine Doppelspitze sowieso vorgeschrieben. Die Parteilinke hatte im vergangenen Herbst gegen die frisch gewählte Doppelspitze Pop/Ratzmann gemeutert, weil er sich nicht genügend repräsentiert sah. Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der SPD brachen die Flügelkämpfe in der Fraktion offen aus. Der linke Flügel kündigte die Zusammenarbeit auf und lehnte den gewählten Fraktionsvorstand ab. Ratzmann trat daraufhin, als kein Ende des Konflikts in Sicht war, entnervt zurück. Beiden Flügeln gelang es in der Folgezeit dennoch nicht, sich auf einen Kompromisskandidaten für den Fraktionsvorsitz zu einigen. Also blieb Pop, die zum Lager der Realos gehört, allein in dem Amt.

Zur Schlichtung der Streitereien bemühten die Grünen sogar ein Mediationsverfahren. Mittlerweile seien die Grabenkämpfe beendet, sagt Pop nun. „Die gemeinsame inhaltliche Arbeit hat die Fraktion geeint.“ Dadurch sei Ruhe eingekehrt.

Auch Dirk Behrendt, Anführer des Aufstands der Kreuzberger Linken, sieht die Fraktion mittlerweile „im Arbeitsmodus angekommen“. An der ein oder anderen Stelle würde noch inhaltliche Zuspitzung fehlen, „aber die wird schon noch kommen“. Schließlich sei die Fraktion mit 29 Abgeordneten nicht nur so groß wie nie, sondern habe auch viele ganz neue Abgeordnete, die sich erst einmal hätten einarbeiten müssen.

"Jetzt herrscht Klarheit"

Es sei erfreulich, dass sich Pop so zeitig vor der Vorstandswahl im Herbst schon zur Doppelspitze bekenne, sagte Behrendt. Offenbar gebe es keine Überlegungen im Lager der Realos mehr, eine Einzelspitze einzurichten. „Da herrscht dann jetzt Klarheit.“ Die Debatte über ein tragfähiges Personaltableau müsse von nun an geführt werden, vor allem aber in der Sommerpause. Ob er selber noch einmal für einen Chefposten kandidieren wolle, ließ Behrendt offen. Der Richter war vergangenes Jahr mit seiner Kampfkandidatur gegen Ratzmann gescheitert.

Doch selbst wenn zwischen den Flügeln im Moment Frieden herrscht – das Personal, was für den Fraktionsvorsitz theoretisch zur Verfügung steht, ist natürlich noch fast das selbe wie im Herbst – nur Volker Ratzmann hat inzwischen das Abgeordnetenhaus ganz verlassen. Und keiner mag sich so recht vorstellen, was geschehen könnte, wenn die Fraktion nun bald wieder vom Arbeitsmodus zur Personaldebatte über geht. Doch auch neutrale, Fraktionsmitglieder, die keinem der beiden Parteiflügel angehören, wie Thomas Birk, hoffen darauf, dass die Grabenkämpfe überwunden sind. „Die Situation ist eine ganz andere als im Herbst, deshalb gehe ich davon aus, dass wir eine konstruktive Vorstandswahl haben werden“, sagte Birk am Freitag.

Nach dem großen Streit sei es gut gewesen für die Fraktion, die Doppelspitze zeitweilig auszusetzen, um mit der inhaltlichen Arbeit zu beginnen. „Wir haben mittlerweile sehr, sehr viele Anträge gestellt, das kommt nicht von ungefähr“, so Birk. Flügelkämpfe gebe es bei dieser inhaltlichen Arbeit nicht mehr. Zudem beobachte er, dass vor allem unter den neuen Kollegen – die mehr als ein Drittel der Fraktion ausmachen – die Gruppe derjenigen, die sich keinem Flügel zuordnen, immer größer werde.

Im Landesverband der Grünen wurde die Ankündigung Pops, zur Doppelspitze zu stehen, am Freitag begrüßt. „Wir sind sowieso Fans der Doppelspitze“, sagte Bettina Jarasch, die zusammen mit Daniel Wesener die Partei anführt. Es gebe auch für zwei Fraktionsvorsitzende genug zu arbeiten. „Wir begrüßen, dass Ramona Pop das klar gestellt hat. Wir haben noch viel vor“, so Wesener.