Parteien

Berliner Piraten regen Extremisten-Check an

Foto: REUTERS

Nach Rechtsextremismus-Debatte wollen die Piraten ihre Mitglieder genauer unter die Lupe nehmen – auch Aufnahmegespräche sind im Gespräch.

Nach der Rechtsextremismus-Debatte bei den Piraten sucht die Partei nach Wegen, Mitglieder besser auf extremistische Einstellungen zu überprüfen. „Nicht jeder Spinner sollte mit einem Piraten-Parteibuch durch die Gegend rennen“, sagte der Berliner Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer.

Er schlug vor, dass Bewerber für Führungsämter in der Partei künftig eine bestimmte Zahl von Unterstützern haben müssten. Auch über Aufnahmegespräche bei Neumitgliedern sollte nachgedacht werden, sagte Lauer. „Das gibt uns die Möglichkeit, beim gröbsten Unfug zu sagen, das geht so nicht.“

Der Berliner Piraten-Fraktionschef Andreas Baum sagte zudem der „Bild“-Zeitung, jedes Mitglied, das für ein Amt kandidiere, solle vorher auf rassistische Aussagen und eine NPD-Vergangenheit überprüft werden.

Seit längerem gibt es eine Debatte über rechtsextreme Äußerungen innerhalb der Partei und den Umgang mit Mitgliedern mit rechtem Gedankengut. Der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz erklärte wiederholt, es gebe keine Nähe der Piraten zu Rechtsextremen, und rechtsextreme Tendenzen würden nicht geduldet.

Zuvor hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der Berliner Fraktion, Martin Delius, mit einem Vergleich zwischen der Piratenpartei und dem Aufstieg der NSDAP für Empörung gesorgt, allerdings entschuldigte er sich dafür umgehend.

( dpa/ap )