Rechtsextreme Musik

Polizei beschlagnahmt Tausende Neonazi-CDs

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Hans H. Nibbrig und Steffen Pletl

In einer groß angelegten Razzia hat die Berliner Polizei mehrere Tausend Tonträger mit Neonazi-Musik sowie weiteres Beweismaterial sichergestellt. Die beschlagnahmten CDs sollen überwiegend Aufnahmen der Gruppe "XXX" enthalten, deren Mitglieder schon in der Vergangenheit Ziel der Beamten waren.

Mit mehr als 120 Beamten, darunter Staatsschützer und Spezialkräfte des Landeskriminalamtes (LKA), ist die Polizei gegen Angehörige der rechtsextremen Musikszene in Berlin und Brandenburg vorgegangen. Wie am Mittwoch bekannt gegeben wurde, durchsuchten die Einsatzkräfte bereits am Tag zuvor drei Wohnungen, Gewerberäume und Keller in Berlin-Kreuzberg sowie zwei Wohnungen, ein Grundstück und eine Garage in Velten (Oberhavel). Die Beamten stellten dabei mehrere Tausend versandfertige CDs sowie zahlreiches weiteres Beweismaterials sicher, darunter Computer, Datenträger und eine Schusswaffe.

Durchsucht wurde unter anderem die Wohnung des 43 Jahre alten Musikers Peter B. und seiner Lebensgefährtin Daniela M. in Kreuzberg. Ihnen und einem weiteren 23-jährigen Mann wird unter anderem Volksverhetzung und Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda vorgeworfen. Nach Informationen von Morgenpost Online sollen die sichergestellten CDs überwiegend Aufnahmen der Gruppe „XXX“ enthalten, die bis vor einigen Jahren unter dem Namen „Deutsch Stolz Treue“ bekannt war. Ein Polizeisprecher wollte dies am Mittwochnachmittag unter Verweis auf die noch laufende Auswertung des sichergestellten Beweismaterials zunächst nicht bestätigen. Nach Angaben aus Ermittlerkreisen gehört Peter B. allerdings zu den Mitgliedern der Band.

„Deutsch Stolz Treue“ gehört zu den Bands mit den mit Abstand aggressivsten Texten in der rechtsextremen Milieu. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gehören die Musiker zur Neonazi-Szene. Ihre Texte enthalten fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Äußerungen der schlimmsten Sorte. Die Band verherrlicht den Nationalsozialismus, leugnet den Holocaust und rechtfertigt Morde und andere Gewalttaten gegen Juden und Ausländer.

Die Musiker und weitere Mitglieder der rechtsextremen Szene, die für die Verbreitung der CDs sorgten, waren in der Vergangenheit schon mehrfach Ziel groß angelegter Durchsuchungsaktionen von Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen. Kurz nach der Jahrtausendwende gab es mehrere Ermittlungsverfahren gegen die Mitglieder der 1994 in Berlin gegründeten Band und andere Beschuldigte aus ihrem Umfeld. Vermutlich als Reaktion darauf verschwand die Gruppe längere Zeit aus der Öffentlichkeit, bevor sie ab 2005 unter neuem Namen wieder auftrat.

2009 wurden zwei Mitglieder der Band von einer Staatsschutzkammer des Landgerichts Berlin wegen Volksverhetzung und rechtsradikaler Propaganda zu Bewährungsstrafen verurteilt. In den letzten Jahren ging die Band nach Erkenntnissen der Organisation „Netz gegen Nazis“ mehrfach dazu über, die Texte ihrer CDs zu überarbeiten. Diese enthielten zwar danach immer noch menschenverachtende Passagen, lagen aber knapp unter der Schwelle zur Volksverhetzung, was Ermittlungen der Behörden zunehmend erschwerte.

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen das Neonazi-Trio aus Thüringen wurde zuletzt bekannt, dass deren Morde und Bombenanschläge bereits vor Jahren von rechten Musikgruppen verherrlicht worden waren. Ob die Durchsuchungen am Dienstag damit in irgendeiner Verbindung stehen, blieb zunächst unklar.