Lieber in Haft

Jeder dritte Schwarzfahrer zahlt Geldstrafe nicht

Ertappte Schwarzfahrer gehen in Berlin offenbar lieber ins Gefängnis, als ihre Geldstrafe zu bezahlen. So sitzt derzeit in der JVA Plötzensee mehr als ein Drittel der Insassen wegen dieses Deliktes ein.

Jede dritte Ersatzfreiheitsstrafe wird in Berlin wegen Schwarzfahrens abgesessen. Von den derzeit 332 Insassen der Justizvollzugsanstalt Plötzensee sind nach Angaben der Justizverwaltung 132 unter anderem wegen mehrfachen Schwarzfahrens da, 93 von ihnen sind ausschließlich wegen des Erschleichens der Beförderung verurteilt worden. „Trotz der Initiativen, Geldstrafen durch Arbeit abzuleisten, gibt es immer noch einen erheblichen Teil von Tätern, die eine Geldstrafe in der Haft verbüßen“, sagte Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) im Abgeordnetenhaus. Allein im ersten Quartal 2011 hat es demnach an den Berliner Amtsgerichten mehr als 3300 Verfahren wegen Schwarzfahrens gegeben. Im gesamten vergangenen Jahr waren es mehr als 6600.

Die Justiz prüfe derzeit, wie sie die Situation verbessern könne. „Es ist zu überlegen, ob diese Leute in den Strafvollzug gehören“, sagte die Senatorin. Die Gerichte ordnen Ersatzfreiheitsstrafen an, wenn Täter ihre Geldstrafen nicht bezahlen. Die Länge der Haft richtet sich nach der Höhe der Geldstrafe und den Einkommensverhältnissen der Täter.

Der Polizeiabschnitt 55 in Nord-Neukölln hatte darüber geklagt, dass die Umsetzung des Neuköllner Modells zur Bekämpfung von Jugendkriminalität dadurch erschwert werde, dass die Fallzahlen der Schwarzfahrer in den vergangenen Jahren stark gestiegen seien. Ein Großteil der Arbeitszeit sei nötig, um sich mit den Schwarzfahrern zu beschäftigen. So bleibe nicht ausreichend Zeit, sich der Umsetzung des Neuköllner Modells zu widmen. Von der Aue sagte im Parlament, es gebe Diskussionen darüber, das Schwarzfahren künftig nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit einzustufen, um die Gerichte zu entlasten. Sie teile diese Auffassung allerdings nicht.

Mit dem Neuköllner Modell sollen Fälle von Jugendkriminalität möglichst innerhalb von drei Wochen abgeschlossen sein. Das von der verstorbenen Jugendrichterin Kirsten Heisig initiierte Modell gilt seit einem Jahr in ganz Berlin. Seitdem sind nach Angaben der Justizsenatorin 527 Verfahren auf diese Weise verhandelt worden. Mittlerweile werden 14 Prozent aller Verfahren gegen Jugendliche nach diesem Vorbild abgehandelt. Dadurch hat sich auch die Verfahrensdauer verringert. Sie sank von durchschnittlich 3,2 Monate pro Fall auf 2,6 Monate. Zusammen mit allen beteiligten Behörden und Einrichtungen der Jugendhilfe plant die Justiz, das Neuköllner Modell in Berlin weiter auszubauen. Mittlerweile haben auch andere Bundesländer das Modell aus Berlin übernommen.