In Pankow ist ein mit Dönerfleisch beladener Lieferwagen im Straßenpflaster stecken geblieben. Vermutlich durch Bauarbeiten hatte sich die Straße gesenkt und ein riesiges Loch gerissen. Dadurch kam es zum Stau, wie so oft in letzter Zeit. Abgeordnete werfen Pankower Verkehrsstadtrat ungenügende Koordination der Arbeiten vor.

Plötzlich war ein Loch im Pflaster: Nach einer Fahrbahnunterspülung war am Mittwoch während des morgendlichen Berufsverkehrs die Berliner Straße zwischen Breite Straße und Florastraße in Pankow abgesackt; ein mehrere Quadratmeter großes Loch entstand, in dem ein mit 700 Kilogramm Dönerfleisch beladener Lastwagen stecken blieb und dann umstürzte. Die Berliner Straße wird derzeit erneuert; die Fahrbahnsenkung ist nach Angaben der Wasserbetriebe vermutlich dadurch verursacht worden. Die Feuerwehr musste die Spieße entladen und den Lkw frei schleppen. Stundenlange Staus waren die Folge.

Für den Ortsteil war das nichts Neues; er steckt seit Wochen im Dauerstau. Schuld daran soll der Pankower Verkehrsstadtrat der Grünen, Jens-Holger Kirchner, sein. Das meinen die vier Pankower Abgeordneten Torsten Hilse, Torsten Schneider (beide SPD), Rainer-Michael Lehmann (FDP) und Peter Luther (CDU). In einer gemeinsamen Presseerklärung warfen sie Kirchner unlängst vor, den Ortsteil lahmzulegen. Der Bezirk habe gleichzeitig Dauerbaustellen in der Wollankstraße, Berliner Straße, Friedrich-Engels-Straße, Blankenburger Straße, Pasewalker Straße, Mühlenstraße und Kastanienallee angelegt. Kirchner habe die Maßnahmen konzentriert und damit einen Riesen-Stau hingenommen, so der Vorwurf. Auch die Interessengemeinschaft Alt-Pankow, die die Gewerbetreibenden vertritt, ist auf den Barrikaden: Der Handel leidet nicht nur unter den Staus, sondern auch unter dem Fortfall zahlreicher Parkplätze. CDU-Abgeordneter Luther: „So zu tun, als habe Pankow auf die Grünen warten müssen, damit hier Straßen saniert werden, ist doch abwegig. Uns ist wichtig, dass die Gewerbetreibenden eine schnelle Perspektive erhalten.“ Die ist derzeit nicht in Sicht.

Der Stadtrat bat gestern um Verständnis. „Die Situation ist jetzt wie sie ist.“ Alternativen gebe es nicht; ein Aufschieben eines Teils der Straßenbauarbeiten wäre verheerend. Schuld an der Konzentration der Sanierungen seien die plötzlich zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Konjunkturprogramm 2 sowie Verzögerungen durch das Straßenausbaubeitragsgesetz. Im Internet, auf der Pankower Homepage bei www.berlin.de, gebe man aktuelle Informationen, um die Bürger auf dem Laufenden zu halten. Schuld sei aber auch der Senat, weil er Zulagen für die Schichtarbeit in den Bauplanungsunterlagen gestrichen habe. Das allerdings, so die Abgeordneten, sei zumindest im Bauvorhaben auf der Berliner Straße nicht der Fall. Dort seien keine Schichtzulagen beantragt worden.

Dennoch besteht der Stadtrat darauf, dass auf den Baustellen von 6 bis 20 Uhr gearbeitet wird. Der SPD-Abgeordnete Schneider bestreitet das. „Wir waren am Montagnachmittag auf sechs Baustellen unterwegs und haben nicht einen einzigen Bauarbeiter gesehen“, sagte er. „Dort wird nicht in Schichten gearbeitet.“ Schneider wies die Kritik des Stadtrats zurück, die Behauptungen der vier Abgeordneten seien „eine Frechheit“.

Im kommenden Jahr werden die Probleme kaum kleiner: Dann sind zusätzlich die Erweiterung des Bauabschnitts an der Blankenburger Straße und die Sanierung der Pankebrücke an der Schönholzer Straße geplant. Dort wird die U-Bahn-Linie2 erneuert. Diese Arbeiten bedeuten weitere Staus, denn sechs Monate lang müssen Ersatzbusse die Fahrgäste befördern.

900.000 Euro zusätzlich bewilligt

Torsten Schneider hat unterdessen eine kleine Anfrage im Abgeordnetenhaus auf den Weg gebracht. Er will wissen, wie der Senat das System der Arbeitsschichten in Pankow genehmigt hat und bewertet. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung konnte gestern dazu keine Auskunft geben; man sei aber bemüht, die Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.

2,9 Millionen Euro kosten allein die Bauarbeiten auf der Berliner Straße. Um sie schneller beenden zu können, hatte Kirchner im April im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zusätzliche Mittel in Höhe von 900000 Euro bewilligt bekommen. Schneider: „Zusätzliche Gelder für Schichtarbeit hat er auch in Anbetracht des von ihm angerichteten Chaos … nicht beantragt.“