Ladenöffnungszeiten

Erste verkaufsoffene Sonntage 2011 stehen fest

Sieben der zehn Termine stehen fest: Neben der Adventszeit sind sie vor allem an große Events wie die Grüne Woche oder die IFA gekoppelt. Zwei Termine dürfen die Unternehmen selbst wählen.

Foto: Christian Hahn

Berlins Senatorin für Gesundheit, Katrin Lompscher (Linke), hat gestern die meisten der verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2011 bekannt gegeben. Demnach dürfen die Geschäfte in der Hauptstadt nächstes Jahr an folgenden sieben Sonntagen jeweils von 13 bis 20 Uhr geöffnet haben: am 30. Januar während der Internationalen Grünen Woche, am 13. März während der Internationalen Tourismus-Börse Berlin, am 26. Juni zum Eröffnungsspiel der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, am 4. September während der Internationalen Funkausstellung und des Musikfestes Berlin, am 30. Oktober während des Festival of Lights sowie in der Adventszeit am 4. und 18. Dezember 2011.

„Die Genehmigung der zusätzlichen Sonntagsöffnungen erfolgt anlässlich von Großveranstaltungen, die auch von vielen Touristinnen und Touristen aus dem In- und Ausland besucht werden“, hieß es in einer Erklärung der Senatsverwaltung für Gesundheit. Laut dem kürzlich verabschiedeten Berliner Ladenschlussgesetz darf der Senat jährlich acht von zehn möglichen verkaufsoffenen Sonntagen zentral für ganz Berlin festlegen, davon bis zu zwei im Advent. Demnach könnte der Senat für 2011 noch einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag bestimmen, wenn er das wünscht. „Zwei weitere Sonntage können die Berliner Unternehmen frei wählen“, sagte eine Sprecherin der Senatsverwaltung der Morgenpost. Dies könnten sie dann tun, wenn besondere Anlässe gegeben seien – etwa Straßenfeste oder Firmenjubiläen.

Für die Festlegung der maximal zehn verkaufsoffenen Sonntage in Berlin, egal ob vom Senat oder den Unternehmen selbst bestimmt, gelten allerdings zwei gesetzliche Bestimmungen, die im neuen Ladenschlussgesetz verankert wurden. Zum einen dürfen die Geschäfte höchstens an zwei Sonntagen im Monat geöffnet haben, zum anderen dürfen sie niemals an zwei aufeinanderfolgenden Sonntagen Kunden empfangen. Darüber hinaus sind die vom Senat festgelegten verkaufsoffenen Sonntage für Geschäftsinhaber nicht verpflichtend – sie können ihre Läden öffnen, müssen das aber nicht tun.

In Berlin hatte es monatelang Streit um den Sonntagsverkauf gegeben. Wegen einer Klage der Landeskirchen kippte das Bundesverfassungsgericht die vorherige, sehr liberale Regelung. Diese hatte es den Geschäften seit 2006 erlaubt, an allen vier Adventssonntagen zu öffnen. Das Berliner Abgeordnetenhaus stimmte im Oktober mit der Mehrheit der rot-roten Koalition für das neue Ladenschlussgesetz. Die Neuregelung ist schon in der diesjährigen Adventszeit in Kraft, sodass Weihnachtseinkäufe im Dezember nur noch an zwei Sonntagen möglich sind. Die Berliner können demnach am 5. und am 19. Dezember einkaufen gehen.

In dem neuen Ladenschlussgesetz ist auch der Sonntagsverkauf an den Fern- und Regionalbahnhöfen der Hauptstadt geregelt. Dort dürfen an Sonntagen nur noch Produkte für den täglichen Gebrauch, Lebensmittel, Sehhilfen, Fanartikel und Souvenirs verkauft werden. Kleidungs- und Schuhläden müssen dagegen geschlossen bleiben. Die Regelung gilt unter anderem für den Hauptbahnhof, den Bahnhof Zoo und den Ostbahnhof.