Finanznot

Spandau spart sich den Musikunterricht

Schulden zwingen zum Sparen: In Spandau fällt in den nächsten Jahren vor allem die Kultur dem Sparzwang zum Opfer. Geplant sind Kürzungen bei den Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendheimen.

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Spandau droht ein Schuldenrekord. Wie aus einer Aufstellung für den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hervorgeht, steigt das Defizit des Bezirks auf voraussichtlich 20 Millionen Euro. Das Bezirksamt will aber gegensteuern. Ein mehrjähriges Konsolidierungskonzept sieht vor, dass massiv gespart wird. Betroffen sind die Verwaltungen, aber auch die Volkshochschulen, die Musikschule und die Familienbetreuung.

In den vergangenen Jahren war es dem Bezirksamt gelungen, den Schuldenstand von 16,2 Millionen Euro (2004) auf 4,9 Millionen Euro im Jahr 2008 zu verringern. Doch seit zwei Jahren steigt das Haushaltsminus wieder: von 11,1 Millionen Euro im Jahr 2009 auf die nun für 2010 geschätzten 20 Millionen Euro. Die genaue Summe steht nicht fest, weil der Jahresabschluss noch aussteht.

Das finanzielle Hauptproblem des Bezirks sind die Hilfen zur Erziehung. Dabei handelt es sich um eine Unterstützung für Kinder und Jugendliche, in deren Elternhäuser es zu großen Problemen kommt. Die Hilfen zur Erziehung, auf die jeder Betroffene einen Rechtsanspruch hat, reichen von einer Beratung durch Familientherapeuten bis hin zur stationären Aufnahme von Kindern in Heimen. Die Kosten sind immens. 30,6 Millionen Euro gab der Bezirk 2009 für die Hilfen aus.

Gab es in den vergangenen Jahren vor allem steigende Fallzahlen, muss das Bezirksamt nun feststellen, dass die Kosten für die jeweiligen Einzelfälle deutlich in die Höhe gehen. Aber auch in anderen Bereichen konnte der Bezirk nicht das erreichen, was er sich finanziell vorgenommen hatte. So blieb der Verkauf von Liegenschaften hinter den Erwartungen zurück, und auch bei der Gebäudebewirtschaftung liefen zu hohe Kosten auf. Das gewaltige Minus hat nun Folgen, die die Bürger und die Mitarbeiter in den Verwaltungen zu spüren bekommen werden.

Hohe Defizite bei der Kultur

"Eine Analyse zeigt, dass alle Teilbereiche der außerschulischen Bildung und Kultur defizitär sind", heißt es in dem Bericht an das Abgeordnetenhaus. Bei den Volkshochschulen gebe es sehr hohe Fixkosten bei einer gleichzeitig geringen Zahl von Kursen. Da mehr Kurse höhere Kosten bei den Honoraren verursachen würden, will man nun bei den Fixkosten ansetzen. So soll das zentrale VHS-Gebäude Kirchgasse 3 Ende 2011 aufgegeben werden. Die Kurse sollen in anderen Gebäuden des Bezirks stattfinden.

Das Sparkonzept trifft auch die Musikschule. "Die finanzielle Gesamtsituation der Musikschule soll vor allem durch Einnahmesteigerungen verbessert werden", heißt es im Konsolidierungskonzept des Bezirks. Erzielt werden soll dies durch die Reduzierung des Einzel- und den Ausbau des Gruppenunterrichts in der Anfangsphase des Erlernens eines Instruments.

Auch die Zitadelle wird beim Thema Steigerung der Einnahmen genannt. Sie soll durch Verpachtungen und Vermietungen der Räumlichkeiten zum Abbau des Schuldenbergs beitragen. Des Weiteren sollen nicht mehr benötigte Gebäude aufgegeben und verkauft werden. Konkret geht es um das Haus der Gesundheit an der Carl-Schurz-Straße, ein Bürogebäude an der Staakener Straße und die Bruno-Gehrke-Sporthalle an der Neuendorfer Straße. Der Bezirk erhofft sich dadurch eine jährliche Entlastung von 1,2 Millionen Euro. Die Verwaltungsangestellten müssen sich auch auf "Verdichtungen", sprich kleinere Büros oder mehr Mitarbeiter pro Raum, einstellen. Langfristig wird sogar erwogen, dass nicht mehr benötigte Schulgebäude verkauft werden.

Der Bezirk will aber auch beim Hauptproblem, den Hilfen zur Erziehung, ansetzen. Eine Arbeitsgruppe soll Vorschläge zur Kostensenkung machen. Möglicherweise werden nun Anträge auf die Aufnahme in Heimen weniger häufig bewilligt als bisher. Statt in teuren Heimen sollen Jugendliche vermehrt im sogenannten betreuten Wohnen untergebracht werden. Auch durch Trägerwechsel könnten die Kosten pro Fall gesenkt werden.

Wie schwierig ein finanzielles Umsteuern im Jugendbereich ist, wo Mitarbeiter zwischen hohen Kosten und dem Kindeswohl entscheiden müssen, zeigt ein Satz aus dem "Steuerungskonzept für die Hilfen zur Erziehung". "Einerseits müssen sichtbare Finanzkürzungen realisiert werden, andererseits müssen bei der Durchführung der Steuerungsmaßnahmen die Anforderungen des Kinderschutzes gewahrt werden und gesetzliche Gewährleistungsansprüche umgesetzt werden."