Räumung

Polizei untersagt Demonstration für Liebig 14

Rund 150 Menschen werden am Abend auf dem Wittenbergplatz zu einer Kundgebung für die Besetzung des Hauses Liebigstraße 14 erwartet. Die Polizei hatte zuvor eine von einem Privatanmelder gewünschte Demonstrationsroute untersagt.

Die Proteste und Aktionen linksalternativer Gruppen gegen die für Mittwoch geplante Räumung eines Projektes in der Liebigstraße 14 halten an. Am Montagabend sollte es eine weitere Kundgebung in Berlin geben. Die Polizei hat eine von einem Privatanmelder gewünschte Demonstrationsroute vom Wittenbergplatz über den Tauentzien und den Ernst-Reuter-Platz zum Zoo in der City-West untersagt, wie eine Polizeisprecherin auf Anfrage mitteilte und damit einen Bericht des RBB bestätigte. Einer Auflage der Polizei zufolge darf nur eine Kundgebung am Wittenbergplatz abgehalten werden. Erwartet wurden 150 Teilnehmer.

Bei einer Protestdemonstration gegen die geplante Räumung in der Liebigstraße am Sonnabend von Kreuzberg nach Friedrichshain hatte es in unmittelbarer Nähe des Hauses Ausschreitungen gegeben. 40 Beamte wurden verletzt. 16 Männer und eine Frau waren wegen des Verdachts auf schweren Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung zeitweise festgenommen worden. Haftbefehle wurden gegen drei von ihnen erlassen. Sie wurden nach Angaben eines Sprechers unter Auflagen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Den Bewohnern des Hauses in der Liebigstraße, die sich selbst als „Wohn- und Kulturprojekt“ bezeichnen, droht am Mittwoch (2. Februar) die Räumung. Dagegen wurde unter anderem in Internetblogs Widerstand unter der Überschrift „Wir bleiben alle! Selbstorganisierte Räume aufbauen und verteidigen!“ angekündigt. Am Dienstagvormittag wollen die Bewohner die Presse informieren.