Klaus Keese

Dienstwagenaffäre bei der Berliner Polizei

Ein anonymes Schreiben an Polizeipräsident Dieter Glietsch hat Ermittlungen gegen seinen potentiellen Nachfolger ausgelöst. Klaus Keese soll seinen Dienstwagen privat genutzt haben. Doch der spricht von einer Intrige.

Foto: Michael Brunner

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Leiter der Polizeidirektion 1, Klaus Keese, wegen Untreue. Das erfuhr Morgenpost Online aus ranghohen Sicherheitskreisen, eine Sprecherin bestätigte den Vorgang auf Anfrage. Dem Vorwurf nach soll der 60-Jährige, der für das Anfang Mai neu zu besetzende Amt des Berliner Polizeipräsidenten kandidiert, seinen Dienstwagen für private Fahrten genutzt haben. Klaus Keese räumte die Ermittlungen ebenfalls ein, bestreitet allerdings die dienstliche Verfehlung. Er habe das Fahrzeug für repräsentative Aufgaben genutzt und das der Staatsanwaltschaft auch schriftlich erklärt. Nun müsse man abwarten, wie die Staatanwaltschaft entscheide.

Nach Informationen von Morgenpost Online soll das Verfahren seit Sommer vergangenen Jahres laufen. Ein anonymes Schreiben an Polizeipräsident Dieter Glietsch habe dieses ausgelöst. Dieses Papier sei dann zunächst an den Leiter des Landeskriminalamts und von diesem an die Staatsanwaltschaft geleitet worden. Demnach soll sich Klaus Keese mehrfach mit dem Dienstwagen nach Hause haben fahren lassen, ohne die Kosten dafür zu übernehmen. Laut Vorschriften ist es den Leitern der einzelnen Direktionen erlaubt, sich von der Dienststelle zu einem offiziellen Termin und anschließend zurückfahren zu lassen. Sollte der Polizeiführer aber vom Termin direkt nach Hause gebracht werden wollen, so muss diese Strecke aus eigener Tasche bezahlt werden. Die Höhe der Zahlung richtet sich nach dem Wert des Polizeifahrzeugs. Nur der Polizeipräsident und seine Stellvertreterin haben in Berlin einen personengebundenen Dienstwagen. Eben diese Heimfahrten nach Terminen soll Klaus Keese nicht bezahlt haben.

Klaus Keese sagte gestern auf Nachfrage. „Ich habe den Wagen stets nur dienstlich genutzt, um die Berliner Polizei zu repräsentieren. Das Auswärtige Amt beispielsweise kann die Termine im Einzelnen bestätigen. Ich habe mich natürlich nach offiziellen Anlässen wie Besuchen bei Botschaften, Polizeieinheiten im benachbarten Brandenburg und auch bei Diplomaten nach Hause fahren lassen, wenn es spät in der Nacht war. Dies hatte aber Bezug zu den jeweiligen Terminen. Am nächsten Tag bin ich wieder in Uniform mit der U-Bahn zur Arbeit gefahren, wie ich es seit Jahren tue.“ Er habe ein Netzwerk zu offiziellen Stellen geschaffen, von dem die Polizei profitiere. „Die Polizei hat etwas von dem, was ich tue. Ich habe nicht veruntreut. Das entspricht nicht meinem Wesen.“

Besonders ärgere ihn, dass die ganze Sache durch das Wirken eines Anonymus ausgelöst wurde und offenbar nur dazu diene, seine Kandidatur als künftiger Polizeipräsident zu torpedieren. „Wenn Information und Kommunikation zu meiner Bewerbung auf das Amt auf Denunziantentum begründet sind, dann ist es um unsere Demokratie und Behördenkultur schlecht bestellt.“

Kritiker merken an, dass die Regelung für die Nutzung von Dienstwagen für alle gleichermaßen gelte, auch für Direktionsleiter, die sich um die Darstellung der Berliner Polizei in der Öffentlichkeit bemühen. „Jemand, der die Polizei der Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland anführen will, muss über jeden Zweifel erhaben sein“, so ein ranghoher Polizeiführer. „Wenn er das Amt bekommen sollte, hat er seinen eigenen Wagen, den er nutzen kann. Bis dahin muss er das akzeptieren, was seine Direktionsleiterkollegen auch täglich tun. Er ist damit kein glaubwürdiger Kandidat mehr.“

Kandidat der Innenverwaltung

Die „Dienstwagenaffäre“ könnte in den Führungsetagen der Berliner Sicherheitsbehörden als willkommener Zwischenfall gewertet werden. Klaus Keese gilt ob seiner direkten Art als unbequem. Zudem wird in diesen Kreisen nach Informationen von Morgenmpost Online ein 48 Jahre alter Kriminalbeamter als Wunschkandidat für das Amt des Polizeipräsidenten gehandelt, der derzeit seinen Dienst bei der Senatsverwaltung für Inneres versieht. „Dieser Beamte war einst als neuer Leiter des Landeskriminalamts im Gespräch, war dann durch die Verlängerung von Peter-Michael Haeberer wieder aus dem Spiel“, so ein Insider. Der 48-Jährige sei im richtigen Alter, stamme aus Berlin und habe auch beim Verfassungsschutz Erfahrungen gesammelt, die der Stadt und dem Amt guttun könnten.

Auch Berlins Vizepolizeipräsidentin Margarete Koppers hätte durch die neuen Entwicklungen verstärkt wieder ins Gespräch kommen können. Sie hatte ebenfalls als Kandidatin gegolten, das Anforderungsprofil für den zu besetzenden Posten sieht aber unter anderem einen großen Schatz an Einsatzerfahrung vor. Die ehemalige Richterin hatte später in der Berliner Morgenpost im Zusammenhang mit der Diskussion über einen Nachfolger deutlich gemacht, niemals vorgehabt zu haben, dieses Amt zu übernehmen.