Haushalt

Berlin hat 17.420 Euro Schulden pro Kopf

Berlin hat 2010 rund 1,4 Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Pro Berliner hat das Land damit die Verbindlichkeiten auf 17.420 Euro erhöht. Gerechnet hatte der Senat aber mit wesentlich mehr.

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Berlins Schuldenberg ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen – wenn auch nicht so stark, wie vom Senat befürchtet. Auch im Wahljahr 2011 plant Rot-Rot mit neuen Schulden in Milliardenhöhe, Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) spricht von einem „Wohlfühlhaushalt“. Die oppositionellen Grünen fordern daher, den Wählern schon jetzt reinen Wein einzuschenken und in einem Nachtragshaushalt klare Sparbeschlüsse zu fassen.

2010 hat Berlin gut 1,4 Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Gerechnet hatte der Senat mit der doppelten Summe. Weil aber der Wirtschaftsaufschwung die Steuern unerwartet stark sprudeln ließ, fällt das Defizit geringer aus. Das teilte die Finanzverwaltung am Mittwoch mit. Profitiert hat das hoch verschuldete Land auch von historisch niedrigen Zinsen. Der Senat hob hervor, dass er außerdem für Personal, Verwaltungskosten und Investitionen weniger Geld ausgegeben habe als geplant.

Für das laufende Jahr rechnet der Senat mit zwei Milliarden Euro neuer Schulden. Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop spricht von „Wahlbetrug mit Ansage“. Ob Charité, Landesbibliothek, Kunsthalle oder Kongresszentrum ICC – Rot-Rot verspreche den Bürgern eine Investition nach der anderen und führe nebenbei einen langen Einkaufszettel mit Unternehmen wie der S-Bahn und den Wasserbetrieben.

Berlin hat 62 Milliarden Euro Schulden angehäuft. Die Zinslast dafür ist inzwischen ein eigenes Haushaltsrisiko. Ohne sie hätte das Land kein Defizit gemacht. Die FDP warf dem Senat am Mittwoch Konzeptlosigkeit vor. Senator Nußbaum wolle bei den Investitionen sparen, was der Wirtschaft schade, anstatt bei den übrigen Ausgaben auf die Bremse zu treten.