Konflikt nach Interview

Thilo Sarrazin widerspricht der Bundesbank

Bundesbank-Chef Axel Weber will Thilo Sarrazin entmachten - nicht nur wegen des "Lettre"-Interviews: Sarrazin soll der Bundesbank widersprochen und von deren offizieller Linie abgewichen sein. Und wenn jemand sagt, dass Konjunktur ohnehin nicht verlässlich sei, kann das Weber nicht freuen. Der ist in seinem Haus nämlich Chef der entsprechenden Abteilung.

Bereits am 23. September hatte Sarrazin für die Wirtschaftszeitung "Handelsblatt" einen Gastbeitrag geschrieben, den den er mit der Pressestelle der Bundesbank nicht abgesprochen hatte. Darin schreibt er über das strukturelle Defizit des Bundes: Das belaufe sich auf mehr als 70 Milliarden Euro, heißt es in dem Sarrazin-Stück. Die Bundesbank aber verbreitet bislang offiziell, dass strukturelle Defizit - also der Teil der Staatsverschuldung, der durch neu staatliche Aufgaben erzeugt wird, für die keine Finanzierung vorhanden ist und die so zur Überlastung des Staatshaushaltes führen - liege bei 40 Milliarden Euro.

Nur drei Tage nach seiner Entschuldigung für das „Lettre“-Interview, in dem sich Sarrazin abfällig über in Berlin lebende Ausländer geäußert hatte, hielt er auf einer Tagung in Berlin eine Rede, in der er von der aktuellen und offiziellen Konjunkturprognose der Bundesbank abgewichen sein soll. Die deutsche Wirtschaft werde in diesem Jahr nicht - wie von der Bundesbank aktuell prognostiziert - um fünf Prozent einbrechen, vielmehr liege der tatsächliche Wert niedriger. Außerdem seien die Konjunkturprognosen ohnehin nicht verlässlich, sagte Sarrazin.

Wenn es sich so zugetragen hat, wäre das ein Novum: Dass ein Bundesbank-Vorstand sich in aller Öffentlichkeit gegen aktuelle Prognosen des eigenen Hauses stellt und nebenbei auch noch die Arbeit der ganzen volkswirtschaftlichen Abteilung diffamiert, das gab es so noch nicht. Neben den Volkswirten der Bundesbank dürfte Sarrazin damit auch einen Mann noch mehr verärgert haben, als er es ohnehin schon ist: Bundesbank-Chef Axel Weber. Der ist auch der Leiter der volkswirtschaftlichen Abteilung.

Weber will nach Informationen von Morgenpost Online dem umstrittenen Vorstandsmitglied Sarrazin wesentliche Kompetenzen entziehen. Eine Vorlage für die Sitzung des Bundesbank-Vorstandes am Dienstag sieht vor, dass Sarrazin die Zuständigkeit für Bargeldumlauf und Risiko-Controlling verliert. Das vertrauliche Schreiben soll den Bundesbank-Vorstandsmitgliedern zugegangen sein. Sarrazin würde demnach nur noch für den Bereich Informationstechnologie verantwortlich bleiben.

Innerhalb des Bundesbank-Vorstandes ist die Entmachtung Sarrazins aber nicht unumstritten. So halten Teile des Vorstandes die Entscheidung für falsch. Zwar habe Sarrazin mit seinen Äußerungen "großen Mist angerichtet, die anderen Vorstände stehen jetzt wie Idioten da“. Allerdings werde seine Kompetenz durchaus geschätzt.