Anti-Bundeswehr-Flyer

Polizei durchsucht Szene-Buchladen nach Gewaltaufruf

Auf einem Flugblatt haben Linksradikale zu Gewalt gegen Bundeswehr-Soldaten aufgerufen und dazu konkrete Anleitungen gegeben. Auf der Suche nach den Verfassern starteten Polizei und Staatsanwaltschaft eine Razzia gegen den Buchladen „Schwarze Risse" im Kreuzberger Mehringhof.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat gemeinsam mit der Polizei am Morgen einen Buchladen im Kreuzberger Mehringhof durchsucht. Die Beamten waren im Szene-Laden „Schwarze Risse“ auf der Suche nach einem Flugblatt, das zu Gewalt gegen Soldaten aufrufen soll. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte Morgenpost Online die Durchsuchungen. „Sechs Exemplare wurden beschlagnahmt“, so Behördensprecher Martin Steltner.

Laut Durchsuchungsbeschluss werde in dem Flugblatt zu schweren Straftaten zum Nachteil von Bundeswehrangehörigen, zum Beispiel Körperverletzungshandlungen und Brandstiftungen aufgerufen. Als Beschuldigter gelte der Betreiber des Buchladens, der Verfasser des Flugblattes sei jedoch unbekannt.

In dem sechsseitigen Flyer „FEINDerkennung – eine Gebrauchsanweisung für den Alltag“ wird dem Leser der Unterschied zwischen den einzelnen Dienstgraden in der Bundeswehr erklärt. Während Wehrpflichtige durch Gespräche zu einer Abkehr vom Wehrdienst überzeugt werden sollen, wird gegen Offiziere zu Gewalttaten aufgefordert. Zynisch wird angefügt, dass Soldaten dafür da seien, sich töten zu lassen und zu morden. Sie anzugreifen heiße, dem „mörderischen Normalzustand etwas entgegenzusetzen“.

Den Inhalten des Flyers nach steht die Bundeswehr für „Prostitution, Vergewaltigung, Mord“. Wegen des Aufrufs zur Gewalt gegenüber deutschen Soldaten hatte der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Ermittlungen eingeleitet.