Berliner Mediaspree-Protest

SPD-Politiker in Friedrichshain wechselt zu Grünen

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg wächst weiter. Aus Protest gegen die Haltung der SPD zum Projekt Mediaspree hat erneut ein Sozialdemokrat seiner Partei den Rücken gekehrt und ist zu den Grünen gewechselt. Er ist bereits der Vierte.

Der Protest gegen das Projekt Mediaspree im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beschert den Grünen im Bezirk regen Zulauf. Der bisherige SPD-Politiker Dimitrios Goumagias (52) wechselte als vierter Abgeordneter seit 2007 zu den Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, teilte die BVV-Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek mit.

Der Stadtentwicklungsexperte begründete seinen Austritt nach Angaben der Grünen mit dem Doppelspiel, das die SPD zum Spreeufer betreibe. Die SPD im Bezirk gebe nur vor, hinter den Forderungen des Bürgerentscheids zu Mediaspree zu stehen. Gleichzeitig torpedierten die Landes-SPD und die Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) alle Versuche des Bezirksamts, den erfolgreichen Bürgerentscheid umzusetzen.

Die Initiatoren von „Mediaspree versenken“ kämpfen für einen 50 Meter breiten Uferstreifen, der nicht bebaut werden soll. Im Juli 2008 beteiligten sich rund 35.000 Berliner an dem Bürgerentscheid im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. 87 Prozent von ihnen stimmten gegen die Mediaspree, ein in den 90er Jahren erdachtes Großprojekt, das das Gebiet in einen attraktiven Unternehmensstandort verwandeln sollte. Rechtlich war der Bürgerentscheid nicht bindend.

Die Fraktion der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wächst damit von 22 auf 23 Mitglieder, der SPD gehören nun nur noch 13 Politiker an. Grüne und SPD stellen weiterhin die größten Fraktionen.

( dpa/sh )