Landesrechnungshof

Spreedreieck-Querelen kosten Berliner 8,9 Millionen

Jahrelang gab es Ärger um das Spreedreieck. Berlin tauschte es quasi gegen das Deutsche Theater und musste schließlich einem Investor Schadenersatz zahlen. Doch bessere Absprachen allein zwischen Behörden hätten Kosten verhindern können. Das ergaben Untersuchungen des Landesrechnungshofes.

Foto: Michael Brunner / Brunner

Die jahrelangen Querelen um eine Bebauung des Spreedreiecks in Berlin-Mitte belasten die öffentliche Hand mit insgesamt 8,9 Millionen Euro. Zu diesem Fazit kommt nach Informationen der Nachrichtenagentur ddp ein als vertraulich eingestufter Bericht des Landesrechnungshofes. Das Papier wurde jetzt den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses Spreedreieck im Datenschutzraum des Abgeordnetenhauses zur Einsicht vorgelegt und soll auf der regulären Sitzung des Ausschusses kommenden Freitag besprochen werden. Der Abgeordnete der Grünen, Joachim Esser, rechnete bislang mit einem Schaden von bis zu 25 Millionen Euro für das Land.

Nach bisherigen Ausschuss-Erkenntnissen sind die Verluste beim Verkauf des Grundstücks offenbar teilweise auf schlechte Abstimmung zwischen Behörden zurückzuführen. Der Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Finanzen, Michael Zucker, hatte als Zeuge vor dem Ausschuss von fehlenden Informationen des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen (LaRoV) im Jahr 2000 berichtet.

Zucker hatte die Vertragsverhandlungen zur Überlassung des Grundstücks an die Erben des Theaterdirektors Max Reinhardt durch den Senat geführt. Die Erben bekamen das Areal als Ausgleich für ihren Verzicht auf das Deutsche Theater. Sie überließen das Spreedreieck dem Hamburger Investor Harm Müller-Spreer.

Laut Zucker hatte das LaRoV einen eigentumsrechtlichen Hinweis des Verwaltungsgerichts von August 2000 zu Bahntunneln im Areal nicht an ihn weitergeleitet. Unter anderem dieser Sachverhalt führte später zu Schadenersatzzahlungen des Landes an Müller-Spreer.

Müller-Spreers Gebäudekomplex auf dem Spreedreieck am Bahnhof Friedrichstraße soll bis Ende 2009 eröffnet werden. Der Investor war zuletzt als einer der Protagonisten der Langzeitdokumentation des RBB und Arte, „24h Berlin – Ein Tag im Leben“ aufgetreten.