Proteste in Berlin

Hunderte fordern Einhaltung der Menschenrechte im Iran

Mehrere hundert Menschen haben am Potsdamer Platz gegen die iranische Regierung demonstriert. Bei einer Solidaritäts-Kundgebung für die Opposition im Iran sagte die deutsche Generalsekretärin von Amnesty International, Monika Lüke, in dem Land würden seit sechs Wochen grundlegende Rechte "mit Füßen getreten".

Foto: AFP

Rund 500 Menschen haben am Samstag auf dem Potsdamer Platz in Berlin gegen Gewalt und Unterdrückung im Iran demonstriert. Auf Plakaten forderten die Teilnehmer unter anderem die Freilassung der Iraner, die nach dem umstrittenen Wahlsieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad Mitte Juni festgenommen worden waren. Zu der Kundgebung im Rahmen eines weltweiten Aktionstages hatten Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und die Schriftstellervereinigung P.E.N. aufgerufen.

„Im Iran werden seit sechs Wochen die grundlegenden Rechte mit Füßen getreten. Die Menschenrechte gehen uns alle an, deshalb zeigen wir Solidarität und machen Druck“, sagte Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. Die internationale Staatengemeinschaft – und dazu zähle natürlich auch die Bundesregierung – müsse sich für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran mit Nachdruck einsetzen und dürfe es nicht bei Lippenbekenntnissen belassen, forderte Lüke.

Das Vorstandsmitglied von „Reporter ohne Grenzen“, Gemma Pörzgen, forderte die iranische Regierung auf, unabhängige Journalisten in ihrer Arbeit nicht mehr zu beschränken und ausländische Medienvertreter einreisen zu lassen. „Ohne Presse- und Meinungsfreiheit bleiben die Opfer der staatlichen Unterdrückung unsichtbar“, sagte Pörzgen. Der Schriftsteller Peter Schneider warnte für den P.E.N. die internationale Staatengemeinschaft davor, die „Unterdrückung einer gewaltlosen Opposition“ als innere Angelegenheit eines Staates abzutun.

Hungerstreik geht weiter

Auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor ging unterdessen der Hungerstreik von etwa drei Dutzend ehemaligen politischen Gefangenen aus dem Iran weiter. Auf Decken und Matten wollen die Regimegegner noch bis Sonntag ausharren und nichts essen. Ziel ist es unter anderem, mit dieser Aktion die Abschaffung der Todesstrafe und eine Trennung von Staat und Religion im Iran zu erreichen.

Ähnliche Demonstrationen gab es am Samstag unter anderem in Paris, Rom und New York. Für Samstagabend ist in Berlin eine Lichterkette am Pariser Platz zwischen den Botschaften Frankreichs, Großbritanniens und Russlands geplant. Eine weitere Demonstration war für Sonntagabend geplant. Sie sollte vom Brandenburger Tor zum Großen Stern im Tiergarten führen.

Im Iran kam es in den vergangenen Wochen mehrfach zu Massenprotesten, die zum Teil blutig niedergeschlagen wurden. Dabei wurden mindestens 20 Menschen getötet. Nach Amnesty-Schätzungen gab es mehr als 2000 Verhaftungen.