Gefängnisrevolte

Häftlinge zerschlagen Scheiben und legen Feuer

65 Häftlinge, darunter zahlreiche Mai-Randalierer, haben in der Untersuchungshaftanstalt Kieferngrund in Lichtenrade eine Revolte angezettelt. Die jugendlichen Häftlinge zerschlugen Scheiben, legten Feuer und randalierten. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) machte das Wetter dafür verantwortlich.

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In der Untersuchungshaftanstalt Kieferngrund in Lichtenrade ist es zu Tumulten gekommen. Jugendliche Häftlinge randalierten, zerschlugen Scheiben zerbrochen und legten Feuer. Justizsenatorin Gisela von der Aue beschreibt den Hergang der Randale.

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Im Untersuchungshaftbereich der Jugendstrafanstalt Kieferngrund in Lichtenrade am Kirchhainer Damm ist es zu einer Revolte der Häftlinge gekommen. 15 Rädelsführer, darunter auch gestellte Mai-Randalierer, hatten in der Nacht zu Sonntag das Mobiliar demoliert und auch Feuer entzündet. Sie wurden von der Polizei festgenommen und später in andere Berliner Haftanstalten transportiert. Zu Widerstandshandlungen kam es nach offiziellen Angaben nicht. Der genaue Sachschaden ist noch nicht beziffert, Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue trat am Sonntag vor die Presse und zeigte sich erleichtert, „dass niemand ernsthaft verletzt wurde“. Ein Justizvollzugsbeamter hatte nach einem Feuer über Atemprobleme geklagt.

Nach Angaben der Politikerin hatten Hitze und die Schwüle bereits am frühen Abend für eine schlechte Stimmung gesorgt, die Häftlinge hätten mehr geschrieen als sonst. Zur Initialzündung kam es schließlich gegen 19.30 Uhr, als der 17-jährige Florian W. – er sitzt seit April wegen schweren Raubes – die Fensterscheiben seiner Zelle beschädigte. Als Angehörige des Vollzugsdienstes ihn daraufhin in einen anderen Raum brachten, wurden weitere Jugendliche darauf aufmerksam und schlugen nun ebenfalls auf die Scheiben ihrer Hafträume ein. Zudem begannen sie, die Einrichtungsgegenstände zu demolieren. Andere Insassen sorgten zusätzlich für Unruhe, indem sie laut herumschrieen.

Gegen 20.35 Uhr legte ein 17-Jähriger Feuer in der Toilette seiner Zelle, das von Justizbediensteten kurz darauf gelöscht werden konnte. Wegen der anhaltend schwierigen Situation alarmierte das Personal schließlich Kollegen aus der Hauptanstalt sowie der Polizei. 35 Uniformierte sowie drei Zivilbeamte einer Einheit AOD (Aufklärung/Operative Dienste) trafen wenig später ein, die Feuerwehr wurde ebenfalls angefordert. Um 21.50 Uhr schließlich beruhigte sich die Lage.

Fast alle 65 Insassen beteiligt

Nach Angaben von Berlins Justizsprecher Bernhard Schodrowski wurden insgesamt 15 Fenster der Hafträume beschädigt, fast alle der 65 Insassen seien auf „unterschiedliche Art an den Störungen beteiligt“ gewesen. 15 Störer im Alter zwischen 14 und 19 Jahren wurden in die Jugendstrafanstalt am Friedrich-Olbricht-Damm verlegt.

Bei den Untersuchungshäftlingen handelt es sich nach Angaben von Gisela von der Aue zum Teil um Intensivtäter. „Es sind junge Menschen, die sehr auffällig gewesen sind. „Nun können sie von einem Tag auf den anderen nicht mehr das tun, was sie früher getan haben. Das steigert das Frustpotenzial.“ Um dieses nicht zusätzlich zu fördern, ist es den Häftlingen gestattet, in ihren 9,6 Quadratmeter großen Einzelzellen zu rauchen und Feuerzeuge bei sich zu haben. Das ist auch die Erklärung dafür, wie Feuer gelegt werden konnte.

Beamte haben professionell gehandelt

Abschließend betrachtet, sagte Gisela von der Aue am Sonntag, hätten ihre Beamten die Situation richtig eingeschätzt und professionell gehandelt. „So konnten die Störungen auch mit der Hilfe der Polizei zügig unterbunden werden. Das Personal ist erfahren und gut geschult, um bei Vorfällen dieser Art richtig einzugreifen.“

Gegen die 15 Rädelsführer der Tumulte, unter denen sich auch mutmaßliche Straftäter der jüngsten Mai-Krawalle befinden, wurden Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung geschrieben. Zum jetzigen Zeitpunkt gebe es nach Angaben der Justizsenatorin keine Veranlassung, über Konsequenzen nach den Ausschreitungen nachzudenken. Zunächst müsse eine genaue Analyse über Hergang und Ablauf des Zwischenfalls erfolgen.

Hohe Temperaturen drücken die Stimmung

Anstaltsleiter Marius Fiedler sagte am Sonntag, dass es eine vergleichbare Aktion in den vergangenen Jahren nicht gegeben habe. Es sei aber ein generelles Phänomen in Haftanstalten, dass hohe Temperaturen auf die Stimmung der Insassen drücken und Aggressionen steigern. Deswegen würden an heißen Tagen zusätzliche Belüftungszeiten gewährt, an denen die Türen geöffnet werden. Die Installation einer Klimaanlage hält er nicht für eine Lösung dieses Problems. „Diese sind wegen des Energieverbrauchs sehr kostenintensiv, zum anderen haben die wenigsten Menschen zu Hause eine Klimaanlage und müssen sich mit der Hitze abfinden.“

Auch wenn Revolten in Gefängnissen die Ausnahme bilden, so sind die Justizvollzugsbeamten vergleichbar mit den Polizisten ausgestattet. Sie verfügen über ähnliche Einsatzkleidung wie die Bereitschaftspolizei, zur Ausrüstung gehören für den Ernstfall auch Schusswaffen, Schutzschilde und Helme, es gibt regelmäßig Übungen. In den Berliner Haftanstalten kommen durchschnittlich 54 Justizbedienstete auf 100 Häftlinge. Dazu gehören auch Betreuer und Therapeuten. Im Jahr 1992 war das Verhältnis noch 88 zu 100. Senatorin Gisela von der Aue unterstrich gestern, dass am Personal kein Abbau mehr betrieben werden dürfe.