Bundestag

Thierse will Schloss-Entscheidung korrigieren

| Lesedauer: 2 Minuten

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) will den Bau des Berliner Stadtschlosses retten und kündigte dafür indirekt eine parlamentarische Initiative an. Denn er hält die Entscheidung der Bundesregierung für korrekturbedürftig.

Der Termin stand zwar schon länger fest, aber aktueller hätte er nicht sein können: Am Montag beschloss die Bundesregierung auf ihrer Sparklausur, den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses zu verschieben. Zwei Tage danach kommt mit Hermann Parzinger gewissermaßen der Hauptbetroffene im Kulturausschuss des Bundestages zu Wort. Parzinger ist Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die den größten Teil der Flächen des künftigen Humboldt-Forums, das sich hinter der Fassade des Stadtschlosses verbirgt, bespielen soll.

Parzingers Werbung für das auf der Kippe stehende kulturpolitische Jahrhundertprojekt fiel auf fruchtbaren Boden. Wolfgang Thierse (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, kündigte indirekt eine parlamentarische Initiative an. Er betonte, dass man die „problematische Entscheidung der Bundesregierung korrigieren sollte“. Die Ausschussvorsitzende Monika Grütters (CDU) sagte, dass „der Baustopp eine Sache des Bundestages ist“. Und Wolfgang Börnsen, kulturpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, kündigte an: „Die Kulturpolitiker von Union und FDP werden mit dafür sorgen, dass es noch in dieser Legislaturperiode zur Realisierung des Stadtschlosses kommt.“

Aus Sicht der Bundesregierung soll die Verschiebung des Projektes Geld sparen. Also versuchte Thierse sozusagen haushalterische Gegenargumente zu sammeln. Denn wenn das Humboldt-Forum erst deutlich später realisiert wird (Parzinger rechnet eher mit 2022 als 2020) oder gar nicht, muss der Dahlemer Museumskomplex saniert werden. In den Standort wurde wegen des geplanten Umzugs der Sammlungen auf den Schloßplatz jahrelang kaum investiert. Würde das Humboldt-Forum gestrichen, seien in Dahlem rund 200 Millionen Euro Sanierungskosten fällig, betonte Parzinger.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) geht davon aus, dass das Berliner Stadtschloss trotz der jüngsten Haushaltsbeschlüsse gebaut wird – „wenn auch mit Verzögerungen“. Es sei das wichtigste kulturpolitische Projekt der Gegenwart in der Bundesrepublik, sagte Neumann am Mittwochabend auf einer Festveranstaltung zum 100-jährigen Bestehen des Berliner Ortsteils Frohnau.

„Es darf keine grüne Wiese, eine Zahnlücke in der deutschen Hauptstadt geben, Berlin ist das Schaufenster der Kulturnation Deutschland. Die letzte Antwort an dieser historischen Stelle darf nicht Ulbricht sein.“ Der frühere SED-Chef hatte die Ruine des Hohenzollernschlosses sprengen lassen.

Bereits am Vortag hatte der für den Bau zuständige Bauminister Peter Ramsauer (CSU) angedeutet, dass noch in dieser Legislaturperiode im Jahr 2013 der Grundstein für das sogenannte Humboldt-Forum mit der barocken Schlossfassade gelegt werden könnte.

( skin/dpa )