Eklat

Neuköllner CDU wählt Vogelsang ab

Die Ära von Neuköllns Stadträtin Stefanie Vogelsang ist vorbei. Im Bezirksparlament haben CDU-Verordnete ihre eigene Stadträtin abgewählt. Unterstützt wurde der Antrag auch von Bezirksverordneten der SPD, Grünen, FDP und Linken. Angeblich soll Vogelsang unsauber mit Parteigeld umgegangen sein.

Foto: Michael Brunner

Die CDU-Gesundheitsstadträtin und stellvertretende Bürgermeisterin von Neukölln, Stefanie Vogelsang (43), ist abgewählt worden. Ein von fünf Bezirksverordneten ihrer eigenen Partei eingebrachter Antrag erhielt gestern in einer Sondersitzung der Bezirksverordneten-Versammlung 40 der 53 abgegebenen Stimmen. 11 Verordnete votierten für den Verbleib von Vogelsang im Amt, eine Stimme war ungültig. Unterstützt wurde der Antrag auch von Bezirksverordneten der SPD, Grünen, FDP und Linken. Die Mehrheit der 17-köpfigen CDU-Fraktion war dagegen, konnte sich aber gegen den Willen ihres Fraktionschefs Falko Liecke, der die Abwahl gemeinsam mit vier weiteren CDU-Verordneten betrieb, nicht durchsetzen.

Die Neuköllner CDU wirft Vogelsang vor, 2006 im Wahlkampf 40.000 Euro Schulden gemacht zu haben. Hintergrund ist nach Angaben von Insidern der Versuch, die frühere CDU-Kreisvorsitzende zu entmachten. Sie hatte Ende Februar dieses Amt überraschend an ihren Stadtrats-Kollegen Michael Büge (Soziales) verloren. Alle Bemühungen der CDU-Spitze auf Landesebene um eine einvernehmliche Lösung waren zuvor gescheitert. So wurde das Angebot Vogelsangs abgelehnt, von ihrer Direktkandidatur für den Bundestag zurückzutreten, wenn im Gegenzug der Abwahlantrag fallengelassen wird. Aus der CDU hieß es, Landeschef Frank Henkel habe den fünf Kommunalpolitikern mit einem Parteiausschluss gedroht, falls sie den Abwahlantrag stellen. Der Vorstand halte ein solches Vorgehen für parteischädigend, hieß es. Heute tritt zunächst der Kreisvorstand Neukölln zusammen, bevor spätestens morgen der CDU-Landesvorstandes über parteiinterne Konsequenzen für die Vogelsang-Gegner berät.