Massenabschiebung

104 Vietnamesen haben Berlin verlassen

Vom Flughafen Schönefeld ist am Montagabend eine Maschine mit 104 Vietnamesen nach Hanoi gestartet. Flüchtlingsorganisationen haben gegen die Massenabschiebung protestiert. Viele der Vietnamesen würden seit Jahren in Deutschland leben.

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104 Vietnamesen sind am Montag vom Flughafen Schönefeld aus mit einer Chartermaschine in das südostasiatische Land zurückgebracht worden. Es handle sich um 75 „ausreisepflichtige“ Ausländer aus 13 deutschen Bundesländern sowie 29 aus Polen überstellte Vietnamesen, teilte ein Sprecher der Bundespolizei auf Anfrage mit. Solche Rückführungen fänden regelmäßig stand. Es sei aber das erste Mal seit Jahren, dass eine Maschine in Berlin gestartet sei. Bei den Vietnamesen handle es sich um Menschen, deren Aufenthaltsstatus abgelaufen sei oder die im Asylverfahren abgelehnt worden seien, teilte die Bundespolizei mit. Wenn alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, seien diese Personen „ausreisepflichtig“. Am Flughafen sei alles reibungslos verlaufen, sagte der Sprecher. Mit an Bord seien Sicherheitsbeamte.

Die 104 Frauen und Männer sowie ein Kind wurden mit Verspätung gegen 17.30 Uhr mit einem eigens gecharterten Airbus 332 der „Air Berlin“ nach Hanoi ausgeflogen. Sie kamen aus zwölf Bundesländern sowie aus Polen. Begleitet wurden sie von rund 50 Bundespolizisten sowie Sanitätern und Ärzten. Finanziert wurde der Flug von der europäischen Grenzschutzagentur Frontex.

Die Abschiebung lief nach Angaben des evangelischen Notfallseelsorgers Gottfried Kraatz „völlig unproblematisch“. „Das lag sicherlich auch daran, dass ein Teil der Menschen freiwillig ausgereist sind, darunter die Mutter mit Kind“, sagte der Pfarrer. Novum sei die Zusammenarbeit mit Polen gewesen, von wo 29 der Vietnamesen kamen.

Eskortiert von einer Hundertschaft der Brandenburger Polizei hatten sich am frühen Nachmittag vor dem Flughafen-Terminal nach Polizeiangaben 150 bis 200 Menschen zu Protesten gegen die Massenabschiebung versammelt. Dazu aufgerufen hatten Flüchtlingsinitiativen und linke Gruppen. Nach Angaben eines Polizeisprechers war es trotz der Absperrungen einigen Demonstranten gelungen, in den Flughafen einzudringen. Gegen sie seien Platzverweise ausgesprochen worden, zwei Personen wurden festgenommen.

Kritik an dem Vorgehen der Behörden kam unter anderem vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland. „Abschiebungen dürfen nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden“, erklärte der Leiter des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes, Martin Stark, am Montag in Berlin. Die Einhaltung von humanitären Mindeststandards müsse überwacht und Betroffene in Krisenfällen unterstützt werden. Dabei verwies Stark auf gute Erfahrungen in Düsseldorf und Frankfurt am Main. In Hamburg sei erst kürzlich eine Beobachtung eingerichtet worden. Laut Stark laufen bereits Gespräche mit der Bundespolizei, auch für den zurzeit noch im Bau befindlichen Flughafen Berlin-Brandenburg International eine Monitoringstelle einzurichten.

Der Jesuiten-Flüchtlingsdienst äußerte auch Zweifel an den für Vietnamesen üblichen sogenannten Botschaftsanhörungen zur Identitätsfeststellung im Vorfeld derartiger „Sammelabschiebungen“. Dieses in einem zwischenstaatlichen Abkommen festgelegte Verfahren ist bislang notwendig für die Ausstellung von Rückreisedokumenten. Die vietnamesischen Delegationen würden „nicht selten“ nach „offenkundig willkürlichen Kriterien“ in Deutschland lebende Landsleute identifizieren. Hier müsse gefragt werden, inwieweit nicht „mafiose Strukturen“ bestehen, sagte Stark.

Hintergrund sind Berichte, wonach in Vietnam Bestechungsgelder fließen, um eine Abschiebung aus Deutschland zu verhindern. Außerdem kritisieren die Jesuiten, dass „Sammelabschiebungen“ zu „unverhältnismäßig langen Haftzeiten“ in der Abschiebehaft führen.