Volksentscheid

Worauf es bei Pro Reli ankommt

Noch zwei Wochen bis zum Volksentscheid Pro Reli: Am Sonntag, dem 26. April können 2.450.000 stimmberechtigte Berliner darüber abstimmen, ob es künftig eine Wahlmöglichkeit zwischen Ethik und Religion als Pflichtfach an Schulen geben soll. Morgenpost Online klärt die wichtigsten Fragen.

Die Abstimmung

Abgestimmt wird über den Gesetzentwurf von Pro Reli. Damit der Volksentscheid für Pro Reli zum Erfolg wird, muss die Mehrheit der insgesamt 2 450 00 wahlberechtigten Berliner für den Gesetzentwurf stimmen. Diese Mehrheit muss allerdings mindestens ein Viertel der Berliner Wahlberechtigten ausmachen. Das entspricht in der Hauptstadt zurzeit rund 610.000 Wählerstimmen. Kommt beim Volksentscheid keine Mehrheit für einen solchen Gesetzentwurf zustande, bleibt es in Berlin dabei, dass Ethik von der 7. Klasse an Pflichtfach für alle Schüler ist und Religionsunterricht nur zusätzlich gewählt werden kann.

Die Briefwahl

Wer am 26. April keine Zeit hat, abzustimmen, kann vorher einen Antrag auf Briefwahl stellen. Bisher haben laut Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás 114 800 der Stimmberechtigten davon Gebrauch gemacht. Das sind knapp fünf Prozent. Der Antrag für die Briefwahl ist auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung aufgedruckt, die jeder wahlberechtigte Berliner inzwischen erhalten hat. Auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung steht auch, wohin der Antrag für eine Briefwahl geschickt werden muss.

Eine genaue Übersicht über die Briefabstimmungsstellen der einzelnen Bezirke findet sich außerdem im Internet unter www.wahlen-berlin.de . Außerdem ist es unter www.wahlen-berlin.de auch möglich, die Briefwahl per Internet zu beantragen. Der Abstimmungsschein kommt dann per Post. Zudem liegen in vielen Kirchen oder an Info-Ständen von Pro Reli Flyer aus. In denen ist eine abtrennbare Postkarte enthalten, mit der man die Briefwahlunterlagen portofrei anfordern kann.

Die Fristen

"Einen Antrag auf Briefabstimmung kann man noch bis zum 24. April, 18 Uhr, stellen", sagt Schmidt von Puskás. Die ausgefüllten Briefabstimmungsunterlagen müssen bis zum Sonntag, den 26. April 2009, 18 Uhr, beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. "Das ist aber nicht mehr zu schaffen, wenn man den Antrag erst am 24. April stellt." Wer trotzdem erst an diesem letztmöglichen Tag die Briefwahl beantragen könne, der sollte gleich mit den Unterlagen zu seiner zuständigen Briefabstimmungsstelle gehen, dort die Briefwahl beantragen und dann gleich dort alle Unterlagen ausfüllen. Mit diesem Vorgehen sei man auf der sicheren Seite, so Landeswahlleiter Schmidt von Puskás.

Informationen und Hilfe findet man auch auf der Internetseite von Pro Reli unter www.freie-wahl.de . Dort kann man ebenfalls per Mausklick seine Briefwahlunterlagen beantragen. Pro-Reli-Sprecherin Julia Sebastian weist noch einmal darauf hin, dass der Antrag auf Briefwahl bis spätestens 20. April in einem frankierten Umschlag beim zuständigen Wahlamt eingegangen sein sollte. "Die Post ist unterschiedlich schnell, es könnte sonst leicht zu spät werden", sagt Sebastian.

Der Stimmzettel

Egal, ob man per Briefwahl oder direkt im Wahllokal abstimmt, der Stimmzettel ist der gleiche. Man muss per Kreuz abstimmen, ob man für den Gesetzentwurf von Pro Reli ist oder nicht. Wer bei Ja ein Kreuz macht, stimmt für den Entwurf und damit dafür, dass Ethik und Religion als gleichberechtigte ordentliche Unterrichtsfächer gelten und von der ersten Klasse an auf dem Stundenplan stehen. Die Schüler müssen sich dann für eines der beiden Fächer entscheiden. Wer Nein auf seinem Wahlzettel ankreuzt, votiert dafür, dass in Berlin wie bisher Ethik ordentliches Unterrichtsfach für alle Schüler ab der 7. Klasse bleibt und Religionsunterricht nur zusätzlich gewählt werden kann.