Zur Abwehr eines möglichen Terroranschlags hat die Berliner Polizei im vergangenen Herbst U-Bahnhöfe per Video überwacht. „Es gab einen Hinweis auf einen möglichst öffentlichkeitswirksamen Anschlag“, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Dienstag.
Zwölf Bahnhöfe wurden demnach zwischen 30. September und 14. Oktober observiert. Mitarbeiter der Polizei beobachteten dabei an den Bildschirmen in der Leitstelle der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) den Betrieb an den Stationen. „Wir hatten einen etwas konkreteren Hinweis darauf, wo Täter auftauchen könnten“, erklärte Körting. Festnahmen habe es aber nicht gegeben.
Im September hatte das Terrornetzwerk Al Qaida mit Anschlägen in Deutschland gedroht. In den Drohvideos war auch das Brandenburger Tor zu sehen. Dort feierten am 3. Oktober Hunderttausende Menschen den Tag der Deutschen Einheit - gesichert von Hunderten Polizisten. Auch auf den S- und U-Bahnhöfen hatte die Polizei in diesen Tagen ihre Kräfte verstärkt.
Änderungen im Polizeigesetz hatten eine Video-Überwachung ermöglicht. Seit zwei Jahren kann die Polizei leichter auf Videoaufnahmen der BVG zugreifen. Körting zog nach zwei Jahren eine positive Bilanz. „Wenn wir das nicht hätten, hätten wir noch mehr Vandalismus in öffentlichen Verkehrsmitteln.“
Die Polizei erhielt demnach im vergangenen Jahr 1823 Aufnahmen von der BVG, ein Jahr zuvor 1338. In 449 (2009) und 387 (2008) Fällen halfen die Bilder, Straftaten aufzuklären oder Täter zu identifizieren. Meistens ging es um Vandalismus, aber auch um Körperverletzung, wie Körting sagte.
Seit der Gesetzesänderung darf die Polizei in bestimmten Fällen auch Menschen per Handyortung ausfindig machen, etwa Vermisste, Suizidgefährdete oder Menschen, die einen Notruf auslösen. Die Polizei beauftragt dazu die Mobilfunkanbieter. So wurden in den vergangenen beiden Jahren 166 Vermisste geortet und 338 Menschen, die sich möglicherweise das Leben nehmen wollten.