Schüsse von Schönfließ

Polizist muss sich wegen Totschlags verantworten

Am Silvestertag 2008 erschoss ein Berliner Polizist den mit Haftbefehl gesuchten Dennis J. im brandenburgischen Schönfließ. Einen Grund für die Schüsse gab es nicht, meint die Staatsanwaltschaft Neuruppin - und hat Anklage wegen Totschlags und Strafvereitelung im Amt erhoben.

Über ein Jahr nach den tödlichen Schüssen eines Berliner Polizisten auf den mit Haftbefehl gesuchten Dennis J. im brandenburgischen Schönfließ hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin Anklage erhoben. Dem Beamten wird Totschlag zur Last gelegt, wie der Leitende Oberstaatsanwalt Gerd Schnittcher mitteilte. Ihm wird vorgeworfen, J. bei einem Festnahmeversuch erschossen zu haben. Die beiden anderen beteiligten Polizisten werden der versuchten Strafvereitelung im Amt beschuldigt. Sie sollen durch unwahre Angaben versucht haben, eine Bestrafung ihres Kollegen zu verhindern.

Der Fall hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Der mehrfach vorbestrafte J. war am Abend des 31. Dezember 2008 in Schönfließ unweit der Berliner Stadtgrenze von drei Berliner Zivilbeamten wegen eines offenen Haftbefehls in seinem Fahrzeug gestellt worden. Als sich der 26-Jährige der Festnahme widersetzte, schoss einer der Polizisten durch die geschlossene Fensterscheibe des Wagens und traf den unbewaffneten Mann in die Brust.

Die Ermittlungen hätten „einen Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgrund für das Töten“ nicht ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Es habe auch keine Notwehr vorgelegen. Vielmehr hätten die Ermittlungen den Verdacht „mit einer zur Anklageerhebung hinreichenden Sicherheit erhärtet“, dass J. noch in der Parkbucht, bevor er losfahren wollte, in den Oberkörper geschossen worden sei. Für ein „privates Motiv“ des Angeklagten hätten die Ermittlungen aber keine Anhaltspunkte ergeben.

Die etwa 100-seitige Anklageschrift sollte am Donnerstag der Schwurgerichtskammer am Landgericht Neuruppin übergeben werden. Das Gericht muss dann entscheiden, ob es das Hauptverfahren eröffnet.

Vorwürfe wegen der Ermittlungsdauer wies Schnittcher zurück. Die Ermittlungen seien „ganz erheblich dadurch erschwert“ worden, dass die beiden Kollegen des Beamten, die nur wenige Meter entfernt standen, von den Schüssen nichts mitbekommen haben wollen oder Angaben machten, die dem Ablauf nicht entsprechen können. Deshalb habe die Staatsanwaltschaft den Tatablauf durch Sachverständige nachstellen lassen.