Der Frost der vergangenen Woche hat ganze Arbeit geleistet: Auf Berlins maroden Straßen brechen wieder zahllose Schlaglöcher auf. Einige von ihnen haben regelrecht Tradition. Wie etwa die tiefe Delle auf der Greifswalder Straße kurz vor der Kreuzung mit der Danziger Straße in Prenzlauer Berg. „Der Schaden mitten auf der stadteinwärts führenden Spur wird jedes Mal notdürftig repariert und bricht im nächsten Winter neu auf“, sagt Ilka Feustel, die die Kreuzung tagtäglich passiert. Immerhin: Als das Loch fast so breit war wie die Fahrspur, ließ das Bezirksamt Pankow erst rot-weiße Warnkegel, dann einen Bauzaun aufstellen. Am Dienstag schließlich wurde das Loch wieder mit Asphalt zugeschmiert. Autofahrerin Feustel bezweifelt, ob diese Reparatur lange hält.
„Berlins Straßen werden oft nur notdürftig ausgebessert, statt sie zu sanieren“, sagt Verkehrsexperte Jörg Becker vom ADAC Berlin-Brandenburg. Kaum aber gebe es Frost und Schnee, brächen alte Schäden wieder auf und kämen neue hinzu.
Doch für die kontinuierliche Instandhaltung ihrer Straßen fehlt der Mehrzahl der Bezirke das Geld. „Für den Unterhalt der Straßen stehen uns in diesem Jahr etwa 2,1 Millionen Euro zur Verfügung. Der Bedarf liegt aber mindestens beim Doppelten“, sagt Michael Spiza, Leiter des Tiefbauamtes Spandau. Auch auf den stark befahrenen Hauptstraßen in Charlottenburg-Wilmersdorf treten witterungsbedingt immer mehr Schlaglöcher auf. „Wir reparieren provisorisch mit Kaltasphalt“, sagt Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU). Auch Gröhler fordert, dass die Straßen nicht nur an einzelnen Stellen geflickt, sondern grundhaft erneuert werden. Der Sanierungsbedarf für Charlottenburg-Wilmersdorf liege im dreistelligen Millionenbereich.
Es wird zweimal geflickt, aber nie richtig repariert
In Treptow-Köpenick ist die Kolonne zum provisorischen Flicken der Schlaglöcher täglich im Einsatz. „Wir konzentrieren uns aber auf die Hauptstraßen“, sagt Tiefbauamtsleiter Houssein Abo-Bakr. Die Reparaturen halten je nach Belastung mehrere Tage bis zu einigen Wochen. Im Frühjahr sollen die Löcher dann ordnungsgemäß geschlossen werden. Was fehlt, ist das Geld für die Instandsetzung. Treptow-Köpenick benötigt dafür mindestens 22 Millionen Euro.
Auch in Pankow häufen sich derzeit die Fahrbahnschäden. „Es ist seit Langem wieder eine starke Frostperiode“, sagt der Stadtrat für öffentliche Ordnung, Jens-Holger Kirchner (Grüne). „Außerdem hat sich die Bausubstanz weiter verschlechtert."Jetzt würden aber nur Schäden beseitigt, wenn die Verkehrssicherheit gefährdet oder dort, wo der öffentliche Nahverkehr betroffen sei. „Das sind nur Notreparaturen“, sagt Kirchner.
Die Behörden in Mitte haben für die Straßen im Bezirk einen Sanierungsbedarf von 50,15 Millionen Euro ermittelt. Dem Tiefbauamt stehen für Arbeiten in diesem Jahr aber lediglich 2,9 Millionen Euro zur Verfügung. ?
Senatorin gegen Schlagloch-Programm
Der ADAC-Landeschef, Walter Müller, bezeichnet den Straßenzustand in Berlin insgesamt als „dramatisch“ und fordert vom Senat ein Generalsanierungsprogramm. In den nächsten drei Jahren müssten 400 Millionen Euro in die Instandhaltung des hauptstädtischen Straßennetzes investiert werden. Dabei gehe es nicht in erster Linie darum, dem privaten Autofahrer etwas Gutes zu tun. „Berlin ist dringend auf Investitionen angewiesen, und Investoren brauchen eine intakte Infrastruktur“, sagt Müller. Berlin habe da einen erheblichen Rückstand gegenüber anderen deutschen Großstädten. Laut Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) gibt es jedoch aus dem Konjunkturprogramm II kein Geld für die Straßensanierung.
Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) will keine Neuauflage des einstigen Schlagloch-Sonderprogramms. Die Bezirke hätten im Vorjahr für die Straßenunterhaltung sechs Millionen Euro zusätzlich erhalten. Diesen Zuschlag werde es auch 2009 geben. Junge-Reyer signalisierte aber Verständnis für die Nöte der Bezirke: „Ich gehe davon aus, dass die Bezirke für den nächsten Haushalt beim Finanzsenator ihren Bedarf anmelden werden. Diesen werden wir unterstützen.“ Die Entscheidung, ob für den Straßenunterhalt zusätzliche Landesmittel eingesetzt werden, sei auch davon abhängig, ob die Bezirke das zur Verfügung stehende Geld tatsächlich in den Straßenbau investieren.