Kanzlerkandidat

Berliner Schüler bringen Steinmeier aus der Fassung

Ganz am Ende der Diskussion platzte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der Kragen. "Unsinn", schimpfte er. "Blödsinn." Eine Frage zur Bundeswehr hatte den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten bei einer Veranstaltung in einer Steglitzer Schule in Rage gebracht.

Der Abend begann ganz friedlich. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) war auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Uwe Benneter nach Steglitz gekommen, um über Deutschland als Friedensmacht mit 250 Sozialdemokraten und Schülern in der Aula des Hermann-Ehlers-Gymnasiums zu diskutieren. Steinmeier gab den sachlichen Außenminister, machte einen großen weltpolitischen Abriss von der Weltwirtschaftskrise über die Ereignisse in Indien bis hin zu einer globalen Verantwortungspolitik, in die er auch die Schwellenländer wie Brasilien und China einbauen will.

Dann kam er auf das schwierige Thema Afghanistan zu sprechen. Man müsse sich noch einmal in Erinnerung rufen, wieso „wir damals die nicht leichte Entscheidung getroffen haben, nach Afghanistan zu gehen“, sagte Steinmeier und verwies auf die Anschläge vom 11. September. Jetzt – mehr als sieben Jahre danach – räumte er allerdings vor dem Zuhörern ein, dass der Westen in Afghanistan „nicht weit genug“ gekommen ist. Militärisch sei die Auseinandersetzung nicht mehr zu gewinnen. Steinmeier agierte an diesem Abend geschickt und nahm in seinem Vortrag mögliche Kritik vorweg. „Wir sind nicht als Besatzungsmacht in Afghanistan, sondern wir wollen Stabilität und Wirtschaftsaufbau erreichen.“ So werde ein bisher genutzter militärischer Flughafen zu einem zivilen umgebaut.

Doch dieses Werben mit Argumenten reichte einigen in der Diskussion nicht aus. Als dann eine Fragestellerin provokativ nach der Bundeswehr als Machtinstrument deutscher Außenpolitik fragte, reichte es dem Minister. Der nette Herr Steinmeier zeigte, dass er auch anders kann: „Das ist Unsinn“, polterte er vom Rednerpult los. „Es ist Unsinn, uns den Vorwurf einer Militärisierung der Außenpolitik zu machen.“ Und dann redete Steinmeier sich in Rage. Er habe gerade einen langen Vortrag gehalten, in dem er vorgestellt haben, wie er sich in einer globalisierten Welt die Kräfteverteilung vorstelle – eben durch die Einbindung auch der Schwellenländer.

Immer die Einsätze der Bundeswehr in Frage zu stellen, sei nun wirklich eine deutsche Sicht auf die Außenpolitik. International werde Deutschland immer wieder gebeten, Soldaten zu schicken. Zuletzt für den Tschad. „Es ist Blödsinn von einer Militarisierung der Außenpolitik zu sprechen“, rief Steinmeier in den Saal. Er sehe sich in der Tradition Willy Brandts, fügte er an. Dass der Kanzlerkandidat mit seinem kurzen heftigen Ausbruch auch die Reihen schließen konnte, zeigte die Reaktion der Mehrheit im Saal: Es gab lauten Applaus.