Nach dem Machtkampf

Braun kritisiert Führungsduo Henkel/Grütters

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Die Wahl von Fraktionschef Frank Henkel zum neuen Vorsitzenden der Berliner CDU ist noch nicht besiegelt. Wenn der Zehlendorfer Kreischef Michael Braun ebenfalls für den Posten kandidieren sollte, wäre eine Mitgliederbefragung notwendig, sagte sein Reinickendorfer Amtskollege Frank Steffel. Braun bleibt bei seiner Kritik am bisherigen Auswahlverfahren der neuen Parteispitze.

Der Berliner CDU-Kreisvorsitzende von Reinickendorf, Frank Steffel, hat zur Wahl eines neuen CDU-Vorsitzenden eine Mitgliederbefragung gefordert, falls es weitere Kandidaten als die beiden bekannten geben sollte. Bisher hat der CDU- Vorstand Fraktionschef Frank Henkel zur Wahl als neuen Parteichef auf einem kleinen Parteitag am 18. November nominiert. Die Bundestagsabgeordnete Monika Grütters soll seine Stellvertreterin mit herausgehobener Position werden.

„Für den Fall, dass der CDU-Kreisvorsitzende von Steglitz-Zehlendorf, Michael Braun, gegen Henkel und Grütters kandidiert, ist der kleine Parteitag nicht befugt, diese Personalentscheidung zu treffen“, sagte Steffel am Donnerstag. „Für diesen Fall fordere ich eine Mitgliederbefragung. Dann müssen alle 12500 Mitglieder der Berliner CDU über den Parteivorsitz entscheiden“, betonte Steffel. In einem solchen Fall könne es nicht angehen, dass nur rund 100 Delegierte eines kleinen Parteitages über die wichtige Frage des neuen CDU-Vorsitzenden entschieden.

Der CDU-Kreisvorsitzende von Steglitz-Zehlendorf und Abgeordnete Michael Braun hält seine Kritik an dem Verfahren für die Nominierung des designierten neuen Führungsduos Frank Henkel und Monika Grütters aufrecht. Vorwürfe aus der Partei, er schade damit den Bemühungen um eine Neuordnung der krisengeschüttelten Berliner CDU, weise Braun zurück, berichtet die „Berliner Zeitung".

„Ich bin kein Störer. Ich gebe bei den Einwänden, die gegen das jetzige Verfahren der Personalfindung in der CDU sprechen, auch nicht meine Privatmeinung wieder, sondern die Auffassung der meisten Mitglieder im Kreisverband Steglitz-Zehlendorf“, sagte Braun. Es sei unangemessen, „diese Meinungen der Basis als Störmanöver zu diskreditieren“. Sein Kreisverband finde es mehrheitlich falsch, bereits jetzt eine Personalentscheidung zu fällen, sagte der Kreischef. „Wir wollten erst eine breite Diskussion mit den Mitgliedern über Inhalte, dann über die Strukturen der Partei, dann über Personen, die unsere Inhalte repräsentieren. Wir wollten damit eine neue Offenheit der CDU demonstrieren“, sagte Braun.

Die CDU müsse sich Zeit nehmen, mit ihren Mitgliedern eine Standortbestimmung vorzunehmen. „Die Partei hat seit 2001 vier Fraktionschefs und fünf Landesvorsitzende verschlissen. Wir liegen bei 18 Prozent. Wir, auch ich, haben Fehler gemacht. Deshalb können wir nicht einfach so weitermachen wie bisher“, forderte Braun. Auf die Frage, ob er selber kandidieren wolle, sagte er: „Wenn es in der Partei mehrheitsfähig ist, erst den Mitgliedern ein Führungsteam zu präsentieren und dann erst die Inhalte zu klären, dann stehe ich in keinem Fall als Kandidat für den Landesvorsitz zur Verfügung.“

( dpa/ddp/Sp )