Beim für Donnerstag erwarteten Besuch des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama wird die Berliner Polizei mit mehr als 1100 Beamten im Einsatz sein. Die Kosten werden sich nach ersten Schätzungen auf 250.000 Euro belaufen. „Das Land Berlin wird für den Polizeieinsatz aufkommen“, sagte Hubertus Benert, Sprecher der Senatsinnenverwaltung. Er verwies auf die hohe Sicherheitsstufe, die für Obama gilt.
Zudem gebe es politische Aspekte und „Anteile eines Staatsbesuchs“, sagte Benert und verwies auf den Empfang bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Den größten Sicherheitsaufwand verursacht allerdings die Wahlkampfrede, die Obama um 19 Uhr vor wahrscheinlich Zehntausenden Zuhörern an der Siegessäule halten wird. Details des Schutzkonzepts sollen am Dienstag auf einer Sondersitzung der Polizeiführer besprochen werden.
Obwohl Obama offiziell als Privatmann nach Deutschland reist, gilt bei dessen Berlin-Besuch laut einem Pressebericht dieselbe Sicherheitsstufe wie für einen amtierenden Präsidenten. Wie die „Thüringer Allgemeine“ unter Berufung auf die Senatskanzlei berichtete, wird der unmittelbare Personenschutz daher vom US-Sicherheitsdienst (Secret Service) übernommen, der alle hochrangigen US-Regierungsvertreter im In- und Ausland schützt. Für die Sicherheit der Veranstaltung sei jedoch Berlin verantwortlich.
Im Tiergarten beginnen die Straßensperrungen
Bereits jetzt gibt es für den Aufbau von Bühne und Leinwänden erste Straßensperrungen im Tiergarten. Die Berliner Polizei riet Autofahren, den Tiergarten zu umfahren. Von 10 Uhr an werde die nördliche Fahrbahnseite der Straße des 17. Juni zwischen Yitzhak-Rabin-Straße und dem Großen Stern gesperrt, zudem der Spreeweg zwischen Großem Stern und Schloss Bellevue. Auch die beiden Innenspuren im Kreisverkehr Großer Stern stehen nicht mehr zur Verfügung. Von Mittwochmorgen ist ab 6 Uhr neben dem Spreeweg auch die Straße des 17. Juni komplett gesperrt.
Am Donnerstag, dem Tag der Rede Obamas, werden die Sperrungen dann ab 5 Uhr morgens erweitert. Gesperrt sind dann die Altonaer Straße zwischen Großer Stern und Klopstockstraße, die Hofjägerallee zwischen Großer Stern und Tiergartenstraße, die Straße des 17. Juni zwischen Großer Stern und Bachstraße. Busse der BVG werden am Donnerstag ab 5 Uhr bis Freitagmorgen 6 Uhr nicht durch den gesperrten Bereich fahren. Bis Freitagmorgen 6 Uhr sollen nach Angaben der Polizei alle Sperrungen wieder aufgehoben sein.
Obama wird auf den Mythos Kennedy setzen
Obamas Chefberaterin Susan Rice sagte in einer weltweiten Telefonschaltkonferenz: „Für Senator Obama ist diese Rundreise eine sehr wichtige Gelegenheit, die persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den Politikern, die er trifft, auszubauen, und gleichzeitig Menschen auf der Straße zu begegnen.“
Obama wird in Berlin nach Ansicht des USA-Experten Harald Wenzel besonders auf den Mythos Kennedy setzen. „Ich bin sicher, dass einige Kennedy-Posen rekonstruiert werden“, sagte der Politikwissenschaftler vom John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit dem Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten bei seinem Berlin-Besuch über eine intensivere transatlantische Partnerschaft sprechen. Merkel werde bei dem Treffen die Wirtschaftspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika zum Thema machen, kündigte Vizeregierungssprecher Thomas Steg gestern in Berlin an. Die Kanzlerin wolle ein „sehr offenes, ausführliches Gespräch“ mit Obama führen, das etwa eine Stunde dauern werde.
Wowereit kommt aus dem Urlaub zurück
Am Donnerstag wird auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) Barack Obama in Berlin begrüßen. Die Steuerzahler werden die Kosten für die Rückreise von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) von seinem Urlaubsort nach Berlin zum Besuch Barack Obamas bezahlen. Wowereit hatte am vergangenen Freitag einen dreiwöchigen Sommerurlaub angetreten. "Die Kosten für die Reise zahlt der Dienstherr, dafür gibt es extra ein Gesetz", sagte der stellvertretende Senatssprecher Günter Kolodziej.
Grundlage sei das Bundesreisekostengesetz. Es regele, wann Dienstreisen von Beamten, Soldaten, Richtern und Regierungsmitgliedern begründet seien, unter Umständen auch vom Urlaubsort, sagte der Sprecher. „Wenn der designierte Präsidentschaftskandidat und mögliche neue US-Präsident der deutschen Hauptstadt seine Aufwartung macht, ist das zweifelsfrei ein Grund für eine Dienstreise des Regierenden Bürgermeisters und sinnvoll“, sagte Kolodziej. Es handele sich um "eine dienstliche Unterbrechung des Urlaubs".
Der Regierende Bürgermeister verbringt seinen Urlaub am Mittelmeer. Laut Medienberichten war Wowereit am Wochenende Gast bei der Hochzeitsfeier der Moderatorin Sabine Christiansen mit dem französischen Unternehmer Norbert Medus auf der Balearen-Insel Ibiza. Nach Berlin kommt er allerdings von Athen aus zurück. Wowereit ist für Mittwoch vom Athener Bürgermeister zu einem Abschiedskonzert von Nana Mouskouri eingeladen. Am Donnerstag fliegt er aus der griechischen in die deutsche Hauptstadt, um Obama zu empfangen.