Rekruten-Eid

Linke Gruppen wollen Gelöbnis massiv stören

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Peter Oldenburger

Foto: Michael Kappeler / ddp

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen werden am Sonntag auf der Rasenfläche vor der Westseite des Reichstags 500 Rekruten vereidigt. Nach den Querelen um die Genehmigung des Gelöbnisses im Vorfeld, haben linke Gruppen nun lautstarke Stör-Aktionen während der Zeremonie angekündigt.

Der feierlichen Vereidigung von 500 Rekruten vor dem Reichstag drohen neue Schwierigkeiten. Linke Gruppen haben angekündigt, die Zeremonie stören zu wollen. Nach den Querelen um die von der Bundeswehr gewünschte Vereidigung, ihrer Ablehnung durch den Bezirk Mitte, bundesweiten Protesten gegen diese Entscheidung und der letztendlichen Genehmigung der Zeremonie laufen die Vorbereitungen nun zwar auf Hochtouren. Doch Gegner des Gelöbnisses wie die Antifaschistische Linke Berlin haben massive Protestaktionen angekündigt.

Die Zeremonie mit etwa 3000 Gästen soll am kommenden Sonntagabend unter strengen Sicherheitsvorkehrungen auf der Rasenfläche vor der Westseite des Reichstags stattfinden. Das Gelände wird nicht wie zunächst von der Bundeswehr gewünscht für drei Tage weiträumig abgesperrt, sondern erst um 12 Uhr am Tag der Zeremonie und voraussichtlich in wesentlich geringerem Umfang. Hintergrund ist die Entscheidung eines Verwaltungsgerichts, dass es Demonstranten grundsätzlich möglich sein muss, ihren Protest zu artikulieren.

Zu den geplanten Sicherheitsvorkehrungen will sich die Polizei derzeit nicht äußern. „Die Planungen laufen noch“, sagte gestern Polizeisprecher Bernhard Schodrowski. Aus Sicherheitskreisen war aber zu erfahren, dass man derzeit nicht mit größeren Störaktionen rechne.

In linken Kreisen wird unterdessen „der riesige Absperrbereich“ beklagt, der das Recht auf hörbaren Protest verhindere. Dennoch wollen Antifa-Gruppen den Ablauf der Veranstaltung stören. Das sogenannte „Gelöbnix-Bündnis“ rief zu Protesten unter dem Motto „Stopp den Kriegseinsätzen – Gegen die Militarisierung des Alltags“ auf. Nach Angaben einer Antifa-Sprecherin soll ein Umzug um 17 Uhr am Brandenburger Tor starten und zum Denkmal für die vom NS-Regime ermordeten Reichstagsabgeordneten nahe dem Reichstag führen. Der Protest werde unüberhörbar sein, so die Sprecherin. Sie ergänzte: „Wir werden die Bundeswehr mit unserer Gegnerschaft konfrontieren und aus dem Gleichschritt bringen.“

Seit 1999 legen Rekruten in Berlin am 20. Juli, dem Jahrestag des 1944 gescheiterten Attentats auf Hitler, ihr Gelöbnis ab. In den vergangenen Jahren wurde die Zeremonie auch aus Sicherheitsgründen am Bendlerblock veranstaltet, in dessen Innenhof nach dem Attentatsversuch Widerstandskämpfer hingerichtet wurden.

Nur einmal war das Gelände vor dem Reichstag Schauplatz einer Großveranstaltung der Bundeswehr. Ende Oktober 2005 wurde vor etwa 4000 Gästen das 50-jährige Bestehen der Streitkräfte der Bundesrepublik mit einem Großen Zapfenstreich zelebriert. Annähernd 1000 Polizisten sowie knapp 300 Feldjäger schützten die teils hochrangigen Besucher und verhinderten Störungen der Veranstaltung. Lediglich an den Absperrungen kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei.