Unbekannte haben an mehrere Bundespolitiker Drohbriefe mit verdächtigen Substanzen verschickt und damit die Ermittlungsbehörden auf den Plan gerufen. Das Thema wurde bereits am 5. Mai im „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) besprochen. Untersuchungen haben ergeben, dass es sich bei den Pulvern um Mehl und Maismehl handelt.
Zu den Empfängern zählen die Vizepräsidentin des Bundestags, Claudia Roth, die Abgeordneten der Links-Partei, Katja Kipping und Gesine Lötzsch. Die Ehefrau von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Ingeborg Schäuble, soll ebenso wie russische Generalkonsulate in Hamburg und in Bonn solche Umschläge erhalten haben. Auch Altkanzler Gerhard Schröder war Ziel der Täter.
Bislang gibt es keine Hinweise auf den Hintergrund der Drohbriefe. Die Ermittlungen dazu dauerten an. In den Sicherheitskreisen hieß es, arabische Schriftzeichen auf den Umschlägen könnten auf eine salafistische Gruppierung hindeuten. Laut Polizeisprecher Stefan Redlich hätten die Täter als Absender einen Salafisten-Club benutzt, des es tatsächlich aber nicht gebe. Ein klares Motiv sei derzeit noch nicht erkennbar. Fest stehe ersten Ermittlungen zufolge jedoch, dass die in Berlin angekommenen Briefe nicht in der Hauptstadt abgeschickt worden waren.
Auf den Umschlägen prangte ein Totenkopf
Nach Angaben ihres Büros erhielt Gesine Lötzsch am 5. Mai den Brief an ihre Privatadresse. Sie habe ihn geöffnet, weißes Pulver entdeckt, den Brief verschlossen und der Polizei übergeben. Eine Untersuchung habe inzwischen das Ergebnis erbracht, dass es sich um eine ungefährliche Substanz gehandelt habe. Das Gleiche stellte sich für den Brief heraus, der an Katja Kipping ging. Nach Informationen der Berliner Morgenpost prangte auf den Umschlägen ein Totenkopf und die Aufschrift „gefährliche Biostoffe“.
Polizeisprecher Redlich sagte, dass wegen des „Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens“ gegen Unbekannt ermittelt werde. Der Gesetzgeber sieht dafür bis zu drei Jahre Haft vor. Vergleichbar sei dieser Vorgang mit der Androhung einer Bombenexplosion. Die Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth, bekam ihren Brief am 7. Mai. Er enthielt neben dem Pulver einen Zettel mit arabischen Schriftzeichen. Das Ergebnis der Untersuchung stehe noch aus. Eine Sprecherin Roths geht davon aus, dass auch dieser Brief ungefährlich ist.
Der Brief an Ingeborg Schäuble war an die Privatwohnung des Ehepaars in Baden-Württemberg geschickt worden. Dort ermittelt das Landeskriminalamt (LKA). In dem Schreiben an Altkanzler Schröder war eine lose bräunliche Substanz, die noch untersucht wird. Am Montagabend musste eine Geburtagsnachfeier für Schröder wegen einer Bombendrohung unterbrochen werden.