Demonstrationen

7000 Polizisten schützen Berlin am 1. Mai

Berlins Polizei rüstet sich für den 1. Mai - und soll von Kollegen aus neun Ländern unterstützt werden. Innensenator und Polizeipräsident hoffen aber auf weitgehend friedliche Feiern.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Die zur Tradition gewordenen Gewaltausbrüche linksautonomer Chaoten am 1. Mai in Kreuzberg sind in den vergangenen Jahren immer weniger geworden. Der Feiertag vor einem Jahr bleibt als einer der friedlichsten seit mehr als zwei Jahrzehnten in Erinnerung. Und auch in diesem Jahr hoffen Polizei und Senat auf weitgehend friedliche Feste und Demonstrationen rund um den 1. Mai und am Abend zuvor bei der Walpurgisnacht.

Polizeipräsident Klaus Kandt unterstrich das „klare Ziel“ eines friedlichen 1.Mai. Es werde aber nicht erwartet, dass es völlig ruhig bleibt. „Trotz einer guten Ausgangslage werden wir nicht blauäugig sein“, sagte Kandt. „Wir sind auch auf einen anderen Einsatzverlauf vorbereitet.“

Insgesamt 7000 Polizeibeamte sollen die Veranstaltungen begleiten und sichern. 2500 Einsatzkräfte der Bundespolizei und Landespolizisten aus neun anderen Bundesländern werden die Berliner Polizisten bei ihrer Arbeit unterstützen. „Die Polizei ist sehr gut aufgestellt und vorbereitet. Wir gehen mit Respekt aber zuversichtlich an die Aufgabe“, sagte Innensenator Frank Henkel (CDU). Der Trend gehe in Richtung weniger Gewalt. „Das lässt mich hoffen, dass es uns irgendwann gelingt, das Gewaltritual zu durchbrechen.“ Man werde an der bewährten Doppelstrategie festhalten. Kommunikation vor und während der Veranstaltung mit den Teilnehmern und „konsequent und zielgerichtet gegen Gewalt“, sagte Henkel. „Diese Strategie war absolut richtig und daran werden wir festhalten.“ Erstmals will die Polizei auch intensiv von ihrem 1.-Mai-Einsatz twittern.

Bereits die Gespräche mit dem Veranstalter der 18-Uhr-Demonstration seien „sehr gut“ verlaufen und man habe sich schnell auf einen Streckenverlauf einigen können, hieß es. Der Leiter des Polizei-Führungsstabes 1. Mai, Andreas Sydow, sprach von „zwei harmonischen Veranstaltergesprächen“. Dabei wurde man sich auch schnell einig, dass der Oranienplatz nicht an der Demonstrationsstrecke liegen werde. Am Platz selber wird die Polizei aber am 30. April und am 1. Mai Präsenz zeigen und notfalls eine erneute Besetzung verhindern. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 15.000 Teilnehmern. Im Vorfeld hat es 50 eindringliche Gespräche mit potenziellen Unruhestiftern gegeben.

Kundgebung vor der SPD-Zentrale

Treffpunkt für die 18-Uhr-Demonstration ist am kommenden Donnerstag der Lausitzer Platz in Kreuzberg. Von dort führt die Demonstrationsroute über die Lausitzer bis zur Reichenberger Straße und über die Mariannenstraße bis zur Kottbusser Straße. Von dort aus geht es weiter den Kottbusser Damm entlang zum Hermannplatz in Neukölln. Richtung Westen geht es über die Urbanstraße bis zur Körtestraße und von dort zum Südstern. Am Südstern werden die Demonstranten auf die Gneisenaustraße abbiegen und bis zur Zossener Straße laufen. Der letzte Teil der Route führt über die Zossener Straße zur Gitschiner Straße und von dort zum Halleschen Ufer. An der Ecke Wilhelmstraße werden die Demonstranten dann vor die SPD-Parteizentrale ziehen. Dort endet die Demonstration mit einer Kundgebung.

Am Vorabend des 1. Mai, der Walpurgisnacht, sind nach einem überwiegend störungsfreien Ablauf im Vorjahr ebenfalls weniger Polizisten eingeplant als in den Jahren zuvor. „Wir werden dem Trend der friedlichen Walpurgisnacht Rechnung tragen und mit weniger Personal planen“, sagte Henkel. „Der Schwerpunkt des Einsatzes wird in Wedding sein.“ Die Demonstration am 30. April soll um 19 Uhr an der See- Ecke Müllerstraße beginnen und durch Wedding führen. Das Ende der Demonstration ist an der Badstraße am U-Bahnhof Pankstraße geplant. Der Veranstalter erwartet 500 Teilnehmer, im vergangenen Jahr haben 3000 Demonstranten teilgenommen. „Es dürfte eine friedliche Demonstration zu erwarten sein“, sagte der Einsatzleiter der Polizei, Michael Krömer.

Für die Feiern im Mauerpark bestätigte Krömer das Verbot für die Mitnahme von Flaschen und Dosen. Trotz der friedlichen Feste in den vergangenen Jahren werde er Bereiche des Parks mit zusätzlichem Licht ausleuchten. In diesem Jahr könnte ein Teil der gewaltbereiten und autonomen Szene zu Krawallen nach Hamburg fahren. An möglichen Gerüchten wolle man sich nicht beteiligen und könne seine Polizeistrategie auch nicht daran orientieren, sagte Henkel.