Kandidatur

Oliver Höfinghoff will Chef der Piratenfraktion werden

Die Piraten sind momentan auf dem Sinkflug. Sie machten hauptsächlich durch parteiinterne Querelen von sich reden. In der Berliner Fraktion möchte nun Oliver Höfinghoff „Feuer löschen“.

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Die Berliner Piratenfraktion stellt sich 19 Monate nach ihrem Einzug ins Abgeordnetenhaus neu auf. Bei der Wahl des Fraktionsvorstands am 11. Juni 2013 bewirbt sich der Abgeordnete Oliver Höfinghoff für den Co-Vorsitz in der Piratenfraktion.

Der Vorsitzende Andreas Baum hatte am vergangenen Freitag überraschend seinen Verzicht erklärt. Sein Kollege Christopher Lauer, der seit einem Jahr zusammen mit Baum die 15-köpfige Fraktion führt, tritt erneut an.

In der jüngsten Forsa-Umfrage liegen die Piraten in der Wählergunst erstmals unter fünf Prozent.

Er wolle den Job gern machen, schreibt Höfinghoff in seinem Blog. „Meine Fähigkeiten liegen im Bereich der Feuerwehr. Ich lösche Feuer, wo sie auftreten, schnell, meist unkompliziert“, so der 35-Jährige, der zwei Tage vor der Wahl 36 Jahre alt wird. „Ich habe einen guten Draht zu allen meinen Fraktionskollegen, so dass ich unseren Zusammenhalt fördern kann“, sagte Höfinghoff am Montag.

„Ich kann auch bei inhaltlichen Differenzen sachlich diskutieren.“ Eine Zusammenarbeit mit Lauer kann sich Höfinghoff gut vorstellen. Er würde ihm auch weiterhin die Vertretung der Fraktion nach außen überlassen. „Lauer macht eine großartige Pressearbeit für die Fraktion“, sagte der Wohnungsbau-Experte.

Fraktion beschließt Kommunikationsregeln

Das sahen andere Piraten vor kurzem ganz anders. Lauer hatte auf einer für viele überraschend einberufenen Pressekonferenz damit gedroht, Fraktionsmitglieder auszuschließen, die angeblich Gerüchte über Vetternwirtschaft gegen ihn gestreut hätten. Dabei ging es um die Umstrukturierung der Pressestelle und die Vergabe der leitenden Position an die Mutter von Lauers Freundin.

Lauer argwöhnte, man wolle ihm im Vorfeld der Vorstandswahl schaden. Andere Abgeordnete beschwerten sich dagegen über mangelnde Information und Absprachen durch den Vorstand und ein Klima des Misstrauens.

Nach mehr als zehnstündigen Diskussionen hinter verschlossenen Türen beschloss die Fraktion Kommunikationsregeln untereinander. „Wir sabotieren einander nicht“, heißt ein Grundsatz. „Wir informieren einander, bevor wir die Presse informieren“ ein anderer. „Wir machen keine inhaltlichen Alleingänge“ und „Wir machen nicht gegenseitig unsere Arbeit schlecht.“

Auch Lauer sagte der dpa zu seinem Mitbewerber: „Ich freue mich sehr. Wir arbeiten seit über einem Jahr im Innenausschuss sehr konstruktiv zusammen.“

Die vielen parteiinternen Querelen setzen den Piraten auch in der Wählergunst zu. In der jüngsten Forsa-Umfrage landen die Piraten Ende Mai bei 4,0 Prozent. Bei der Wahl im September 2011 erreichte die Partei 8,9 Prozent; zwischenzeitlich schaffte sie es in Meinungsumfragen auf 15 Prozent.