Schon am Freitag

Berliner Piraten wählen überraschend neuen Vorstand

Die Berliner Piraten wollen am Freitag - und damit zwei bis drei Monate früher als geplant - ihren Fraktionsvorstand neu besetzen.

Foto: DAPD

Die Berliner Piratenfraktion will sich überraschend an diesem Freitag zu einer Sondersitzung treffen, um ihren Vorstand neu zu wählen. Das teilten die Piraten am Donnerstag zum Abschluss ihrer viertägigen Fraktionsklausur in Potsdam mit. Damit zieht die 15-köpfige Fraktion die Vorstandswahl um zwei bis drei Monate vor. „Selten war sich die Fraktion in einer Sache so einig wie in dieser“, heißt es in einem im Internet veröffentlichten Statement. Bislang gab es mit Andreas Baum nur einen Vorsitzenden. Er leitete die Fraktion seit dem Einzug der Piraten ins Abgeordnetenhaus im Herbst 2011.

Nach Angaben von Fraktionssprecherin Annekathrin Ruhose hängt die vorgezogene Wahl mit der beabsichtigten Änderung der Fraktionssatzung zusammen. Bisher gab es einen Vorsitzenden und fünf Stellvertreter. Das soll nach den praktischen Erfahrungen des ersten Parlamentsjahres im Berliner Abgeordnetenhaus geändert werden. Es soll über die Einführung einer Doppelspitze diskutiert werden.

Zudem hatte am Mittwoch der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Delius den künftigen Verzicht auf sein Amt bekanntgegeben. Der 28-Jährige will sich wieder stärker der inhaltlichen Arbeit widmen. Voraussichtlich wird er den Vorsitz in dem geplanten Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Flughafen-Desasters übernehmen, der turnusgemäß den Piraten zusteht. Dann kann in der Fraktions-Sondersitzung auch gleich ein neuer Geschäftsführer gewählt werden. Gehandelt werden die Abgeordneten Heiko Herberg und Gerwald Claus-Brunner.